Trump bekräftigt Rolle der USA als Schutzmacht Israels

23. Mai 2017, 14:30
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US-Präsident will Frieden in Nahost schaffen, bleibt nach Treffen mit Netanjahu und Abbas aber Konkretes schuldig

Bethlehem/Jerusalem – US-Präsident Donald Trump hat zum Abschluss seiner Reise in Nahost einen ewigen Anspruch der Juden auf das Heilige Land bekräftigt. "Der Bund der Juden mit diesem Heiligen Land ist alt und ewig, er datiert tausende von Jahren zurück bis zur Regentschaft König Davids", sagte Trump am Dienstag in Jerusalem in einer Rede im Israel-Museum.

"Meine Regierung wird immer an der Seite Israels stehen", sagte Trump. Von Israel gehe eine Botschaft der Hoffnung aus. "Diese Reise soll Nationen zusammenbringen, um gegen den Terrorismus zu kämpfen", sagte Trump. Er sehe die Chance für Frieden im ganzen Nahen Osten, um Sektierertum zu überwinden.

Den Iran warnte Trump, seine Drohungen einer Zerstörung Israels fortzusetzen. "Nicht mit Donald J. Trump", sagte er unter dem Applaus des Publikums. Iran werde niemals eine Atomwaffe haben. Die Sicherheitspartnerschaft der USA mit Israel sei stärker denn je.

Zu seinen Bemühungen um einen Frieden in Nahost sagte Trump, seine Regierung sei dazu entschlossen, Israel und die Palästinenser zusammenzubringen. Ein Frieden sei trotz der Schmerzen und Streitigkeiten der Vergangenheit möglich. Es werde nicht leicht, einen Frieden zu erreichen. Aber mit Hingabe und Opferbereitschaft sei es möglich. Beide Seiten müssten harten Entscheidungen ins Auge sehen.

Treffen mit Abbas

Zuvor hat sich Trump sich am Dienstag mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas getroffen, aber auch dabei keine konkreten Pläne für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern präsentiert. Er glaube, dass beide Seiten sich einer Friedenslösung verpflichtet fühlten, sagte Trump, der mit Abbas in Bethlehem im besetzten Westjordanland zusammentraf. Er wolle alles in seiner Macht stehende tun, um dabei zu helfen, dieses Ziel zu erreichen, erklärte Trump. Bei einem Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem erinnerte er an die sechs Millionen Juden, die von den Nazis ermordet wurden. Der Holocaust sei "die dunkelste Stunde der Geschichte" und das "grausamste Verbrechen gegen Gott und seine Kinder", sagte er in Jerusalem.

Trump hat bereits mehrfach seit seinem Amtsantritt im Jänner gesagt, dass er einen "ultimativen Deal" im Nahost-Konflikt anstrebe. Mit einer konkreten politischen Strategie hat er dies aber nicht unterfüttert.

"Präsident Abbas hat mir zugesichert, dass er in gutem Glauben auf dieses Ziel hinarbeitet, und Ministerpräsident Netanjahu hat dasselbe versprochen", sagte Trump. "Ich freue mich, zusammen mit diesen führenden Politikern auf einen dauerhaften Frieden hinzuarbeiten."

Gespräche vor drei Jahren

Die letzten Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern unter Leitung des damaligen US-Außenministers John Kerry scheiterten im April 2014 nach einem Jahr fruchtloser Diskussionen.

Den Absichtserklärungen von Netanjahu und Abbas stehen die politischen Realitäten in den eigenen Lagern entgegen. Netanjahu sieht sich mit Gegenwehr der rechten Kräfte in der eigenen Koalition konfrontiert, die jegliche Schritte hin zu einer Zwei-Staaten-Lösung ablehnen. Die Fatah-Bewegung von Abbas steht in Konkurrenz zur islamistischen Hamas, die den Gazastreifen beherrscht und Israel das Existenzrecht abspricht. Eine einheitliche palästinensische Position ist daher kaum absehbar. (red, APA, Reuters, 23.5.2017)

  • Trump (li.) herzt Israels Ministerpräsident Netanjahu.
    foto: afp photo / menahem kahana

    Trump (li.) herzt Israels Ministerpräsident Netanjahu.

  • US-Präsident Donald Trump (links) mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.
    foto: reuters/jonathan ernst

    US-Präsident Donald Trump (links) mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

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