Kurz setzt zwei Vertraute in die ÖVP-Zentrale

22. Mai 2017, 17:55
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Mit Elisabeth Köstinger und Axel Melchior installiert Sebastian Kurz eine Doppelspitze. Melchior soll organisieren, Köstinger für eine kantige Profilierung sorgen

Wien – Sein Name ist schon vor eineinhalb Jahren genannt worden, als der damalige ÖVP-Generalsekretär Peter Mc Donald nach nur einem Jahr in seiner Funktion aufgab: Axel Melchior, so wurde damals argumentiert, kenne das Haus in der Lichtenfelsgasse, seit er 2010 Generalsekretär der Jungen ÖVP geworden ist. Melchior wäre daher ein idealer Generalsekretär für die Bundes-ÖVP. Es wurde dann doch ein anderer Kenner des Hauses, nämlich Werner Amon, der von 2003 bis 2009 als Generalsekretär des Arbeiter- und Angestelltenbundes ÖAAB dort gewirkt hatte.

Neue Position Geschäftsführer

Bundesgeschäftsführer gab es derweil keinen. Auf Wunsch des designierten Parteichefs Sebastian Kurz zieht nun aber Melchior in die Parteizentrale ein und übernimmt das Amt des Bundesgeschäftsführers, während die Bauernbündlerin Elisabeth Köstinger für den Posten des Generalsekretärs vorgesehen ist.

Anders als in der SPÖ, die in den 1990er-Jahren die Funktion des Zentralsekretärs durch die des Bundesgeschäftsführers ersetzte, wird in der ÖVP der Bundesgeschäftsführer allenfalls als Ergänzung zum Generalsekretär berufen.

Typischerweise dann, wenn etwas nicht ganz so rund läuft in der weitverzweigten Organisation der Volkspartei. Oder wenn es politisch hakt. Inhaltlich soll Melchior vor allem die strategische Arbeit der Geschäftsführung und die interne Kommunikation übernehmen, heißt es aus dem Umfeld von Sebastian Kurz. Melchior gilt parteiintern als organisatorisches Talent. Er sei fortan dafür verantwortlich, die Wahl im Sinne von Kurz vorzubereiten und gleichzeitig die Abstimmung zwischen Bund und Ländern vorzunehmen, hört man in ÖVP-Kreisen.

Amons langsame Demontage

Zunächst hieß es, Amon könne die Partei währenddessen weiterhin nach außen repräsentieren. So ähnlich hatte es die Volkspartei schon in den 1970er-Jahren gehalten: Als Erhard Busek nach der verlorenen Nationalratswahl 1975 nach und nach seine Interessen von der Bundespolitik auf die Wiener Landespolitik verlagerte, holte die Partei Kurt Bergmann aus dem ORF zurück und schuf für ihn die Funktion des Bundesgeschäftsführers als Stellvertreter des Generalsekretärs. Bergmann machte viel mehr daraus – er übernahm nicht nur das Organisatorische, sondern besorgte auch die politische Zuspitzung.

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Um diese hatte sich zuletzt – Bundesgeschäftsführer hatte die ÖVP schon seit Jahrzehnten keinen mehr – Generalsekretär Amon bemüht.

Seine Broschüre, mit der er Bundeskanzler Christian Kern ins linke Eck zu rücken versucht hat, ist jedenfalls in weiten Teilen der Partei schlecht angekommen.

Ab dem Zeitpunkt, zu dem Kurz absolute Personalhoheit gefordert hatte, stand Amons Ablöse im Raum. Sie fand am Montag scheibchenweise statt: Mittags sickerte durch, dass Melchior Amon zur Seite gestellt würde. In dessen Büro wollte man das nicht bestätigen. Das Team rund um den bisher alleinigen Generalsekretär soll von der Personalentscheidung selbst erst erfahren haben, kurz bevor erste Medien darüber berichteten.

Seit Jugend im Bauernbund

Am Montagnachmittag verbreitete sich dann die Nachricht, dass die EU-Abgeordnete Elisabeth "Elli" Köstinger Amons Posten übernehmen soll. Die Kärntnerin Köstinger hat sich im Bauernbund eine starke Basis aufgebaut, im Alter von 17 war sie Obfrau der Landjugendgruppe im Kärntner Granitztal, mit 24 Jahren wurde sie Bundesleiterin der Landjugend. Gleichzeitig engagierte sie sich in der Jungbauernschaft, der Jugendorganisation des ÖVP-Bauernbundes, deren Obfrau sie im Jahr 2007 wurde.

Schon damals hatte sie enge Kontakte zum Europaparlament, in dem sich die Altbäuerin Agnes Schierhuber nicht nur für die Interessen der Landwirtschaft einsetzte, sondern gezielt junge politische Talente förderte. Als sich abzeichnete, dass Schierhuber 2009 nicht noch einmal kandidieren würde, drängte der Bauernbund darauf, das Mandat erneut mit einer Bäuerin zu besetzen. Die junge Kärntnerin rechtfertigte die in sie gesetzten Erwartungen und holte 2009 knapp 45.000 Vorzugsstimmen, bei der folgenden Wahl waren es sogar mehr als 58.000.

Vom Bauernbund zur EU

Dabei hat Köstinger es stets verstanden, ihr europapolitisches Engagement mit der Verwurzelung in der Kärntner Heimat und in der österreichischen Innenpolitik zu verbinden. Politisches Profil gewann sie vor allem durch ihre Expertise in Agrarverhandlungen – deren Details den meisten Beobachtern zu kompliziert erscheinen, deren Auswirkungen aber große Bedeutung für die agrarische Wählerbasis haben.

Im Bauernbund wurde sie Vizepräsidentin, in der Bundespartei holte sie im Herbst 2014 Reinhold Mitterlehner als Stellvertreterin, in der Politischen Akademie der ÖVP stieg sie ein halbes Jahr später zur stellvertretenden Vorsitzenden auf. Chef ist dort Sebastian Kurz.

Und diese Verbindung dürfte auch ausschlaggebend für die Bestellung Köstingers zur Generalsekretärin gewesen sein. Sie ist in dieser Funktion nicht die erste Frau: Das war Ingrid Korosec, heute Seniorenbund-Chefin, 1991 bis 1995. (Conrad Seidl, Katharina Mittelstaedt, 23.5.2017)

  • Mit Elisabeth Köstinger (im Bild hinter dem Parteichef) und Axel Melchior (nicht im Bild) installiert Sebastian Kurz ein junges, ihm vertrautes Parteimanagement.
    foto: robert newald

    Mit Elisabeth Köstinger (im Bild hinter dem Parteichef) und Axel Melchior (nicht im Bild) installiert Sebastian Kurz ein junges, ihm vertrautes Parteimanagement.

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