Koalitionsgespräche in Niederlanden kommen nicht aus der Sackgasse

22. Mai 2017, 17:32
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Suche nach weiteren Koalitionspartnern schwierig

Den Haag – Die Verhandlungen zur Bildung einer Koalitionsregierung in den Niederlanden treten auf der Stelle. Die Liberale Partei (VVD) des bisherigen Ministerpräsidenten Mark Rutte, die christdemokratische CDA und die sozialliberale Partei D66 suchten am Montag nach weiteren möglichen Koalitionspartnern, um die absolute Mehrheit von 150 Sitzen im Unterhaus des Parlaments zu erreichen.

Notwendig dafür ist ein Bündnis mit einer oder sogar zwei weiteren Parteien. Die Gespräche zur Bildung einer Vier-Parteien-Koalition waren in der vergangenen Woche insbesondere wegen Differenzen beim Thema Einwanderung gescheitert. An den Verhandlungen waren neben der VVD, der CDA und der D66 auch die Partei GroenLinks beteiligt, die bei der Parlamentswahl Mitte März 14 Sitze erhalten hatte. Beobachter bezweifeln, dass die Partei des jungen Vorsitzenden Jesse Klaver zu Kompromissen bereit war.

Kaum jemand will regieren

Die drei in den Koalitionsverhandlungen verbliebenen Parteien erwägen nun Gespräche mit der Christen-Union (CU), der Sozialistischen Partei (SP) und der sozialdemokratischen Partei der Arbeit (PvdA). Die Differenzen zwischen dem rechten und linken Lager sind allerdings groß.

Medienberichten zufolge lehnt etwa die D66 ein Bündnis mit der CU ab. Die PvdA lehnte eine Regierungsbeteiligung am Montag ab, ebenso wie die SP, die einem Bündnis mit der VVD abgeneigt ist.

Koalitionsverhandlungen gestalten sich in den Niederlanden immer wieder schwierig – die Gespräche ziehen sich oft mühsam in die Länge. 2012 benötigte Rutte 54 Tage, um eine Koalition zu bilden. Der Rekord wurde im Jahr 1977 mit 208 Tagen aufgestellt. (APA, 22.5.2017)

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