Grüne küren Klubchef, Gerangel um Listenplätze

22. Mai 2017, 19:04
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Steinhauser gilt als Favorit – Parlamentsklub könnte nach der Wahl schrumpfen

Wien – Nach Eva Glawischnigs Rücktritt sind die Grünen am Mittwoch mit weiteren Umbauarbeiten beschäftigt. Auch wenn Tirols Vize-Landeshauptfrau Ingrid Felipe und EU-Mandatarin Ulrike Lunacek rasch zur neuen Bundessprecherin bzw. Spitzenkandidatin für die Neuwahl im Oktober gekürt wurden, ist ein wichtiger Posten in der Partei noch vakant: Die Grünen brauchen dringend einen neuen Klubchef.

Vorerst teilen sich Glawischnigs bisherige Stellvertreter, Werner Kogler, Gabriela Moser und Albert Steinhauser die Rolle. Die besten Chancen, den Job zu übernehmen, hat jedoch der 45-jährige Justizsprecher, denn Steinhauser, studierter Rechtswissenschafter, gilt in Sachen Parlamentarismus als versiert und im Umgang verbindlich. Gegen die knapp 63-jährige Moser spricht, dass sie sich in den nächsten Wochen mit Peter Pilz auf den U-Ausschuss rund um die Eurofighter konzentrieren will – der nach dem Urnengang im Herbst womöglich zum dritten Mal eingerichtet wird. Von Kogler wiederum heißt es, dass der 55-jährige Steirer weder in die erste Reihe dränge noch gedrängt werde.

Als ungewiss gilt, wie lange der neue Klubchef überhaupt in Amt und Würden bleibt, denn Lunacek, nun Frontfrau im Wahlkampf, hat klargestellt, dass sie als Klubobfrau ins Parlament wechseln will, wenn es die Grünen nach der Wahl zu keiner Regierungsbeteiligung bringen – was angesichts der einstelligen Umfragewerte als wahrscheinlich gilt.

Verzicht auf Mandat

Wenn am 7. Juni das nächste Mal der Nationalrat zusammentritt, wird Glawischnig auch ihr Parlamentsmandat zurücklegen. Wer auf diesen Platz nachrückt, ist noch nicht fix. Die Wiener Gemeinderätin Birgit Meinhard-Schiebel hätte zwar laut Wahlliste einen Anspruch darauf, sie verzichtet aber auf einen Einzug in den Nationalrat, um sich weiterhin in Wien um die Themen Gesundheit und Pflege zu kümmern, wie sie dem STANDARD bestätigt. Eigentlich käme nun der auf Asylrecht spezialisierte Anwalt Georg Bürstmayr zum Zug. Sollte ihm aber nahegelegt werden, im Sinne der Geschlechterparität das Mandat einer Frau zu überlassen, würde die Wiedener Bezirksrätin Barbara Neuroth in den Nationalrat einziehen. Das werde sich heute, Dienstag, entscheiden, heißt es.

Was die Kandidaturen für die vorgezogene Wahl am 15. Oktober betrifft, herrscht ein Gerangel um Listenplätze. Freiwillig verzichten Karl Öllinger und Tanja Windbüchler-Souschill. Gesundheitssprecherin Eva Mückstein wird auch ausscheiden, sie ist in Niederösterreich, dem einzigen Bundesland, das die Liste bereits erstellt hat, auf aussichtslosem vierten Platz gereiht. In Wien wird die Liste am 10. Juni erstellt. (Maria Sterkl, Nina Weißensteiner, 23.5.2017)

  • Nach Glawischnigs Rücktritt brauchen die Grünen auch noch einen neuen Klubchef: Justizsprecher Steinhauser hat die besten Chancen.
    foto: apa / helmut fohringer

    Nach Glawischnigs Rücktritt brauchen die Grünen auch noch einen neuen Klubchef: Justizsprecher Steinhauser hat die besten Chancen.

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