Proteste gegen Brasiliens Präsidenten: Rücktritt gefordert

22. Mai 2017, 06:03
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Demonstrationen in Rio und Sao Paulo – Temer lehnt Rücktritt ab

Brasilia – Vor dem Hintergrund eines Korruptionsskandals haben Demonstranten in Brasilien den Rücktritt von Präsident Michel Temer gefordert. Zu Protestaktionen kam es am Sonntag etwa in Sao Paulo und in Rio de Janeiro, wo sich Hunderte Menschen versammelten und Transparente mit dem Spruch "Temer raus!" hoch hielten.

Die Demonstrationen waren aber kleiner als im vergangenen Jahr, als viele Bürger ein Amtsenthebungsverfahren gegen Temers Vorgängerin Dilma Rousseff forderten.

Die jetzigen Korruptionsermittlungen werden bereits seit drei Jahren gegen Politiker und Wirtschaftsvertreter geführt. Vorläufiger Höhepunkt war die Veröffentlichung einer Tonaufnahme, in der offensichtlich Temer zu hören ist, wie er die Zahlung von Schweigegeld an einen inhaftierten Abgeordneten billigt. Der Staatschef selbst hat die Vorwürfe zurückgewiesen und den Chef des Fleischkonzerns JBS beschuldigt, die Aufnahme manipuliert zu haben. Temer hat einen Rücktritt wiederholt nachdrücklich ausgeschlossen. Dies gelte auch für den Fall, dass er formell vom Obersten Gerichtshof angeklagt werden sollte, sagte Temer der Zeitung "Folha de S. Paulo" vom Montag. "Entmachtet mich, wenn Ihr wollt, aber wenn ich zurückträte, käme dies einem Schuldeingeständnis gleich", erklärte Temer.

Temers Regierung versucht, eine Rezession zu bekämpfen. Wegen des Skandals sinkt allerdings die Zustimmung zu geplanten Reformen. Investoren sind verunsichert: An den Aktienmärkten kam es jüngst zu starken Kursverlusten.

Verschiedene Szenarien

Temer um sein Amt fürchten – für Neuwahlen gibt es aber sehr hohe Hürden in der Verfassung. Derzeit sind vor allem folgende Szenarien denkbar.

- Rücktritt: Dann würde der Präsident des Abgeordnetenhauses, Rodrigo Maia, übernehmen und binnen 30 Tagen indirekte Wahlen ausrufen. Ein Abgeordneter oder Senator würde bis Ende 2018 als Präsident gewählt.

- Annullierung: Wegen womöglich illegaler Finanzierung unter anderem von Temers Kampagne entscheidet der Wahlgerichtshof am 6. Juni, ob die Wahlen 2014 ungültig waren. Dann könnte es Neuwahlen geben.

- Amtsenthebung: Es liegen bereits mehrere Anträge vor, der Prozess dauert rund ein halbes Jahr. Bereits 2016 wurde Dilma Rousseff so abgesetzt. Dann könnte Parlamentspräsident Rodrigo Maia übernehmen.

-Strafverfahren: Auf Antrag des Generalbundesanwalts könnte das Parlament mit Zweidrittelmehrheit grünes Licht für den Obersten Gerichtshof geben, der Temer absetzen könnte. Dann käme es zu indirekten Wahlen. (APA/Reuters, 22.5.2017)

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