Lokalwahlen in Kroatien – Erfolge und Prügel für etablierte Parteien

22. Mai 2017, 14:31
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Regierende HDZ erklärt Lokalwahlen zum Erfolg, muss aber schmerzhafte Niederlagen hinnehmen

Zagreb – Bei den Lokalwahlen in Kroatien, die als Stimmungstest vor den immer wahrscheinlicher werdenden, vorgezogenen Parlamentswahlen galten, gab es am Sonntag keine etablierte Partei, die einen klaren Erfolg feiern konnte. "Keine wichtige politische Kraft in Kroatien kam ohne Prellungen davon, manche erlitten sogar ernsthafte Wunden", kommentierte die Tageszeitung "Vecernji list" am Montag.

Der konservative Regierungschef Andrej Plenkovic erklärte die Lokalwahlen zum Erfolg für seine rechtskonservative HDZ. Laut inoffiziellen Wahlergebnissen hat sich die HDZ insbesondere auf der regionalen Ebene behaupten können, wo sie in 13 von insgesamt 20 Gespanschaften (ähnlich wie Bundesländer) gewonnen hat. Die Partei steigerte auch die Zahl ihrer Bürgermeister in Vergleich zu 2013 von 24 auf 37. In den Stichwahlen am 4. Juni rechnet die HDZ damit, noch weitere Städte zu erobern und die Zahl auf insgesamt 44 Bürgermeister zu heben.

Stichwahl steht bevor

Die Stichwahl in zwei Wochen wird mit Spannung erwartet. In der Hauptstadt wird der langjährige Bürgermeister Milan Bandic (30,9 Prozent) von der oppositionellen Kandidatin Anka Mrak-Taritas (24,5 Prozent) herausgefordert. Die von den Oppositionsparteien HNS (Volkspartei) und SDP (Sozialdemokraten) unterstützte Kandidatin will die Stichwahl zu einem Referendum über Bandic machen.

Für die HDZ wird die Wahl in Zagreb, wo ihr Bürgermeisterkandidat Drago Prgomet zwar von Anfang an keine Chancen hatte, trotzdem als schmerzhafter Schlag gedeutet. Im Hintergrund der Bürgermeisterwahl spielte sich ein Machtkampf in der kroatischen Rechten ab. Der Kandidat, den Plenkovic gegen den Willen der lokalen HDZ aufgestellt hat, erlitt im Duell mit der Unabhängigen Bruna Esih, die als Politik-Star der extremen Rechten gilt, eine klare Niederlage. Mit knapp 11 Prozent erhielt Esih fast doppelt so viel Stimmen wie Prgomet.

Bruna Esih hat mit ihrer Liste, die auf Anhieb fünf Mandate in der Zagreber Stadtversammlung gewann, laut Analytiker der HDZ die Wähler ausspannen können. Für Esih trat auch der frühere HDZ-Kulturminister Zlatko Hasanbegovic auf, der deshalb aus der HDZ flog. Die Politikerin, die bereits mit Marine Le Pen verglichen wird, kündigte die Gründung einer eigenen Partei an, was sich auf die Machtverhältnisse auf der Rechten auswirken könnte. Eine neue rechte politische Kraft könnte auch auf der nationalen Ebene die bisherigen HDZ-Wähler anziehen.

Battle um Knin

Ein schmerzhafter Schlag für die HDZ würde auch eine Niederlage in ihrer Hochburg Knin sein. In die Stichwahl ziehen der unabhängige Kandidat Marko Jelic und die frühere langjährige HDZ-Bürgermeisterin Josipa Rimac (2005-2015), die in der Vergangenheit die Wahlen locker gewinnen konnte, ein. Jelic, der mit 48,7 Prozent nah dran gekommen war, sich bereits in der ersten Runde den Bürgermeistersessel zu sichern, liegt deutlich in Führung vor Rimac (39,4 Prozent). In Osijek in Slawonien, wo die HDZ traditionell stark ist, blieb ihre Kandidatin Ivana Sojat (17 Prozent) deutlich hinter dem amtierenden unabhängigen Bürgermeister Ivan Vrkic (37 Prozent), der unter anderem von der SDP unterstützt wird.

In der Adriametropole Split hat der HDZ-Kandidat Andro Krstulovic Opara (26 Prozent) gute Chancen gegen den ehemaligen Bürgermeister Zeljko Kerum (2009-2013), der vor vier Jahren abgewählt wurde. Kerum erhielt 30,4 Prozent, was eine spannende Stichwahl in Split ankündigt. Erst mit Erfolg in Split wird die HDZ laut dem Politikexperten Zarko Puhovski behaupten können, dass sie die Lokalwahlen gewonnen hat, sagte er zum Nachrichtenportal Index.hr.

Auf lokaler Ebene

Unterdessen wird sich in der Stichwahl ein erbitterter Kampf zwischen den früheren Regierungspartner HDZ und Most fortsetzen, die nach dem Koalitionsbruch ihren Streit auf der lokalen Ebene ausgetragen haben. In der kleinen dalmatinischen Stadt Metkovic, wo Most ihre Wurzel hat, war der Kampf besonders hart. Most hat dort die Mehrheit in der Stadtversammlung verloren, die HDZ konnte sich hingegen verstärken. Im Kampf um den Bürgermeistersessel liegt die amtierende Most-Bürgermeisterin Katarina Ujdur (40,6 Prozent) nur knapp vor dem HDZ-Herausforderer Dalibor Milan (38,5 Prozent). Trotz Schwierigkeiten in Metkovic konnte Most die Präsenz auf andere Städte, wo sie in den Stadtversammlungen bisher nicht vertreten war, ausweiten.

Die größte Oppositionspartei SDP (Sozialdemokraten) kann unterdessen mit Erfolg in ihrer Hochburg Rijeka rechnen. Der amtierende Sozialdemokrat Vojko Obersnel, der die Hafenstadt seit 2000 leitet, führt nach der ersten Runde mit 40,9 Prozent vor dem Herausforderer, dem Unabhängigen Hrvoje Buric (17,7 Prozent). Die beiden waren bereits vor vier Jahren in der Stichwahl aufeinandergetroffen. Auf der anderen Seite musste auch die SDP einige Stimmeinbußen hinnehmen müssen, die die Position des relativ neuen Parteichefs Davor Bernardic gefährden könnte. (APA, 22.5.2017)

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