Die Stimmen wurden gezählt

Kommentar20. Mai 2017, 09:46
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Für seine Anhänger blieb Hassan Rohani bei der Präsidentenwahl im Iran ohne Alternative

Hassan Rohani hat es schon in der ersten Runde geschafft, es wird keine zweite, für ihn gefährliche Runde bei den iranischen Präsidentschaftswahlen geben. Rohani wäre der erste iranische Präsident gewesen, dem eine zweite Amtszeit verweigert wird: vom Volk oder vom System, das ist die große Frage. Vor dem Wahlgang war in einigen Kreisen die Sorge vor einem Eingreifen von oben zugunsten des konservativen Ebrahim Raisi, sprich Wahlfälschung, groß, denn zu offen traten seit einiger Zeit die Meinungsunterschiede zwischen dem Amtsinhaber und dem religiösen Führer, Ali Khamenei, zutage. Khamenei rügte Rohani öffentlich. Nicht der Präsident, wer immer es ist, sondern der religiöse Führer ist das eigentliche Staatsoberhaupt der Islamischen Republik.

Insofern wiederholte sich für die Anhänger – und hier muss man besonders die Anhängerinnen nennen – das Erlebnis von 2013: Damals, nach acht Jahren Mahmud Ahmadi-Nejad, stellten sie ebenfalls nach dem ersten Wahlgang fast erstaunt fest: "Unsere Stimmen wurden gezählt." Nach Meinung des Reformlagers war Ahmadi-Nejad 2009 nur durch Manipulation der Behörden zu einer zweiten Amtszeit gekommen. Es folgten Unruhen und eine äußerst brutale Repression. Die Wahl Rohanis versprach wieder mehr Luft zum Atmen.

Rohani ist nicht ein aus den Wolken gefallender reformatorischer Träumer, sondern ein Mann aus dem Sicherheitsestablishment – nur so konnte er durchziehen, was er sich vorgenommen hatte: den Atomdeal. Dieser sollte die Ordnung der Islamischen Republik nicht etwa auf den Kopf stellen, sondern die Stellung des Iran in der internationalen Gemeinschaft normalisieren, seine Isolation beenden. Das ist Rohani nicht oder nur unzureichend gelungen. Das Atomprogramm war ja, von außen betrachtet, nur ein Symptom dessen, für das der Iran steht. Für seine Gegner ist der Iran unverändert, und das stimmt besonders in den Bereichen, in denen Rohani keinen Zugriff hat: Justiz und die iranische Politik in der eigenen Region.

Für seine Anhänger, viele davon jung, urban und weiblich, bleibt Rohani aber derjenige, der ihre Aspirationen noch am besten verkörpert. Sie wollen Normalität nicht nur nach außen, sondern auch im Lande. Das konservative Establishment ist mit einem sehr starken Kandidaten aufgefahren: Ebrahim Raisi, den Khamenei erst im Vorjahr zum Chef der größten und mächtigsten religiösen Stiftung, einem Megaunternehmen, gemacht hat, wird nicht von ungefähr als möglicher Khamenei-Nachfolger genannt. Was immer er daraus macht, Khamenei weiß jetzt, dass die Mehrheit der Wähler und Wählerinnen weiter den Weg Rohanis unterstützen. Vielleicht kann Rohani sich in seiner zweiten Amtszeit etwas mehr bewegen. (Gudrun Harrer, 20.5.2017)


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  • Seine Anhänger sichern Hassan Rohani eine zweite Amtszeit.
    foto: ap//vahid salemi

    Seine Anhänger sichern Hassan Rohani eine zweite Amtszeit.

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