Neos als Beobachter in Weltverband der liberalen Parteien aufgenommen

19. Mai 2017, 17:13
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Generalsekretär Donig sieht "weltoffene und freiheitsliebende Politik, die über den Tellerrand schaut" in vielen Ländern im Aufwind

Wien – Die Neos sind als "Mitglied mit Beobachterstatus" in die "Liberale Internationale" (LI) aufgenommen worden. Der Beschluss sei bei der LI-Sitzung in Andorra einstimmig gefallen, teilten die Neos am Freitag in einer Aussendung mit. Bis 2011 war das Liberale Forum LI-Mitglied, die FPÖ war im Jahr 1993 einem drohenden Ausschluss durch einen Austritt zuvorgekommen.

Der weltweite Zusammenschluss liberaler Parteien feiert heuer sein 70-jähriges Gründungsjubiläum. Rund 60 Parteien gehören der LI als Vollmitglieder an, dazu kommen etwa 40 Beobachter. Zu den einflussreichsten LI-Mitgliedern zählt die Liberal Party des kanadischen Premierministers Justin Trudeau, die VVD des niederländischen Premiers Mark Rutte, die rechtsliberale Venstre des dänischen Ministerpräsidenten Lars Lökke Rasmussen und die Zentrumspartei des finnischen Ministerpräsidenten Juha Sipilä.

Neos-Generalsekretär Nick Donig betonte, dass "weltoffene und freiheitsliebende Politik, die über den Tellerrand schaut", in vielen Ländern im Aufwind sei. "Die Sehnsucht nach einer Brücke zwischen den starren linken und rechten Parteien scheint für die Bürger weltweit ein Thema, weil sie Lösungen ermöglicht."

Allerdings sind die liberalen Parteien nicht vor Richtungsstreitigkeiten gefeit. Der traditionelle Gegensatz zwischen sozialliberalen und wirtschaftsliberalen Strömungen ist heute in den Hintergrund getreten, dafür wird umso heftiger über die Europa- und Migrationspolitik debattiert. Während sich etwa die dänischen Rechtsliberalen von den Rechtspopulisten tolerieren lassen und eine europaskeptische Politik vertreten, ist etwa die FDP klar pro-europäisch positioniert und übt heftige Kritik am Rechtspopulismus. (APA, 19.5.2017)

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