Zaev will mit Sondierungsgesprächen Mazedoniens Blockade lösen

19. Mai 2017, 12:04
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Zunächst Treffen mit DUI-Chef Ali Ahmeti geplant

Skopje – In Mazedonien schreitet nach wochenlanger politischer Blockade die Regierungsbildung voran. Der designierte Regierungschef Zoran Zaev begann am Freitag mit Gesprächen zur Regierungsbildung. Zunächst war am Freitag ein Treffen mit dem Chef der albanischen Demokratischen Integrationsunion (DUI) Ali Ahmeti geplant, wie mazedonische Medien berichteten.

Die Partei DUI war lange Zeit als Junior-Partner Teil der Regierung des langjährigen nationalkonservativen Regierungschef Nikola Gruevski. Laut heutigen Medienberichten will Zaev am Wochenende auch bereits Gespräche mit den anderen möglichen Regierungspartnern führen – zwei weitere Parteien der albanischen Minderheit: die Bewegung Besa und die Allianz für die Albaner.

Die Sozialdemokraten (SDSM) unter der Führung von Zaev hatten sich bereits Anfang Februar mit den drei albanischen Kleinparteien auf eine Regierungskoalition geeinigt, aber Staatspräsident Gjorge Ivanov hatte sich geweigert, Zaev mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Erst diese Woche gab Ivanov seinen Widerstand auf und machten den Weg für eine Regierungsbildung ohne die seit 2006 regierende nationalkonservative Partei VMRO-DPMNE frei.

Schnelle Regierungsbildung

Die künftige Regierungskoalition verfügt im 120-köpfigen Parlament über eine Mehrheit von 67 Sitzen. Nach dem Willen Zaevs soll das neue Kabinett bereits bis Monatsende stehen. Chance auf einen Ministerposten sollen laut Medienberichten nur jene Parteienvertreter haben, gegen die keine Ermittlungen der Sonderstaatsanwaltschaft laufen. Damit wolle Zaev die Voraussetzungen für einen entschlossenen Kampf gegen Korruption und Kriminalität und eine Justizreform schaffen, hieß es. Zudem sollen auch Experten in die Regierung aufgenommen werden.

Die Sonderstaatsanwaltschaft war im September 2015 eingesetzt worden, um einige der größten Politskandale wie etwas das gesetzwidrige Abhören von rund 20.000 Personen durch die damals regierenden VMRO-DPMNE zu untersuchen. Die Partei Gruevskis versuchte mit allen Mitteln bis zuletzt, das Mandat der Sonderstaatsanwaltschaft nicht zu verlängern, um ihre Funktionäre vor der Strafverfolgung zu schützen. (APA, 19.5.2017)

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