Iran: Jubelstimmung nach Sieg Rohanis bei Präsidentenwahl

21. Mai 2017, 13:42
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Wiedergewählter Rohani will Dialog mit Ausland intensivieren und Wirtschaft ankurbeln

Vor der Wahl hatten die gemäßigten und reformorientierten Iraner noch große Sorge, ob "ihr" Kandidat, Amtsinhaber Hassan Rohani, eine zweite Amtszeit bekommen würde – doch dann war die Sache schon früh am Samstag eindeutig: Rohani würde sich nicht in die gefürchtete Stichwahl mit dem Konservativen Ebraihm Raisi begeben müssen, denn er konnte schon im ersten Durchgang rund 57 Prozent der Stimmen – und damit die nötige absolute Stimmenmehrheit – für sich verbuchen.

Bei einer Wahlbeteiligung von rund 73 Prozent (fast 43 Millionen Iranerinnen und Iraner gaben ihr Stimme ab) gewann Rohani mit rund 22,5 Millionen Stimmen – in etwa 57 Prozent der Stimmen. Vor vier Jahren hatte er 18 Millionen Stimmen auf sich versammeln können. Sein Gegenkandidat Raisi konnte "nur" 15,3 Millionen Wählerinnen und Wähler mobilisieren.

Laute Musik und Tanz auf den Straßen

Unmittelbar nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse herrschte in fast allen Städten des Iran Hochstimmung, viele Jugendliche machten mit lauter Musik und Tanz die Passanten auf sich aufmerksam. In der heiligen Stadt Mashhad, angeblich eine Hochburg Raisis und des konservativen Klerus´, blockierten Jugendliche stundenlang tanzend die Straßen, nachdem bekannt geworden war, dass Rohani in dieser Provinz sogar 62 Prozent der Stimmen bekommen hatte. Auch in der Provinz Ghom, Sitz aller Großayatollahs, siegte Rohani über Raisi mit 47 zu 42 Prozent der Stimmen.

Nach ersten Analysen war die Wahlbeteiligung in manchen Provinzen im Vergleich zu den Wahlen vor vier Jahren, als Mahmud Ahmadi-Nehjads Amtszeit zu Ende ging, enorm hoch. In der Provinz Yazd, Geburtsprovinz des früheren iranischen Präsidenten Mohammed Khatami, gaben sogar 91 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Weichenstellung für Teheran

Khatami, selbst freilich kein Kandidat, spielte bei dieser Wahl eine große Rolle: Seine Wahlempfehlungen für die gleichzeitig zu den Präsidentenwahlen stattfindenden Stadtratswahlen wurden großteils "befolgt", so auch in Teheran. Alle von ihm empfohlenen Kandidatinnen und Kandidaten konnten einen Sitz im Stadtparlament der Hauptstadt gewinnen. Diese Mandatare werden den nächsten Oberbürgermeister Teherans wählen; es wird wohl mit Sicherheit nicht mehr Mohammed Bagher Ghalibaf, der jetzige Oberbürgermeister sein. Der älteste Sohn Hashemi Rafsanjanis, Mohsen Hashemi Rafsanjani, hat die meisten Stimmen in Teheran bekommen und ist der aussichtsreichste Anwärter auf den Posten des Oberbürgermeisters der iranischen Metropole.

Analysen zeigten schon am Sonntag, dass die Konservativen seit der Präsidentenwahl 2013 keine zusätzlichen Stimmen gewonnen haben; im Gegenteil ist bei ihnen ein negativer Trend zu bemerken – anders als bei den Reformern und Gemäßigten.

Rohanis Fans in Städten und bei den Minderheiten

Amtsinhaber Rohani hatte vor allem in großen Städten und in Provinzen mit einem großen Minderheitenanteil Unterstützung. So stimmte die sunnitische Minderheit in der Provinz Kurdistan (54 Prozent) und auch in der Provinz Beluchistan (71 Prozent) mehrheitlich für Rohani. Er bekam in diesen Provinzen sogar eine größere Unterstützung als vor vier Jahren. Auch bei der Landbevölkerung konnte Rohani trotz massiver Propaganda seiner erbitterten konservativen Gegner seine Stellung halten und teil sogar dazugewinnen.

Raisi gestand zwar seine Niederlage ein, behauptete aber gleichzeitig, dass er aus "Zeitmangel" seine Ideen bei Bevölkerung nicht habe durchsetzen können.

Die meisten Medien im Iran begrüßten am Samstag und Sonntag den Wahlerfolg Rohanis und meinen übereinstimmend, dass die Erwartungen an den neuen alten Präsident enorm gestiegen seien. "Vor allem soll Hassan Rohani den Dialog zwischen nicht gewählten Institutionen und der Regierung intensivieren und die Entspannungspolitik fortsetzen", fordert etwa die reformfreundliche Zeitung "Shargh". Die konservative Zeitung "Keyhan" berichtet hingegen, dass die massive Unterstützung ausländischer Medien zum Wahlerfolg Rohanis beigetragenen habe.

Dialog intensivieren

In seine erster Stellungnahme nach seinem Wahlerfolg meinte der wiedergewählte Präsident, dass er in seiner zweiten Amtszeit seine Bemühungen fortsetzen wolle, den Dialog mit dem Ausland – und vor allem mit den Nachbarn – zu intensivieren. Und er werde alle Hebel in Bewegung setzen, um die Wirtschaft des Landes noch mehr in Schwung zu bringen. Damit ist die außenpolitische Botschaft klar: Freundschaft und nicht Feindseligkeit, Frieden und nicht Gewalt, Mäßigung und nicht Extremismus, Versöhnung und nicht Streit. Das Volk habe sich nicht von leeren und populistischen Versprechen täuschen lassen, sagte Rohani.

Der oberste geistliche Führer, Ayatollah Ali Khamenei, lobte in einer am Samstag verbreiteten Botschaft die hohe Wahlbeteiligung. Der Wahlgewinner sei das iranische Volk und die Islamische Republik, die sich gegen die Verschwörungen der Feinde behaupten habe können. (Amir Loghmani aus Teheran, 21.5.2017)

  • Hassan Rohani bei der Abgabe seiner Stimme am Freitag in Teheran.
    foto: reuters

    Hassan Rohani bei der Abgabe seiner Stimme am Freitag in Teheran.

  • Lange Schlangen vor den Urnen in Teheran.
    foto: loghmany

    Lange Schlangen vor den Urnen in Teheran.

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