Verweigertes Visum: "Fall Eskin" wird Thema in Österreichs Parlament

    18. Mai 2017, 16:39
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    Ende April hätte ein kurdischer Journalist einen Preis in Wien entgegennehmen sollen – SPÖ-Abgeordneter will von Kurz wissen, warum er nicht einreisen durfte

    Die verhinderte Teilnahme eines kurdischen Journalisten an einer Preisverleihung im Wiener Presseclub Concordia – DER STANDARD berichtete – beschäftigt nun auch das österreichische Parlament.

    Ismail Eskin, der im Namen seiner in der Türkei inhaftierten Kollegen einen Preis für Presse- und Informationsfreiheit hätte entgegennehmen sollen, war Ende April von der österreichischen Botschaft das notwendige Visum verwehrt worden, um nach Österreich einzureisen.

    Der SPÖ-Abgeordnete Hannes Jarolim hat nun eine parlamentarische Anfrage gestellt, in der er Außenminister Sebastian Kurz mangelnden "Mut" vorwirft, seine "öffentliche Verurteilung von autoritären Regimes" auch umzusetzen. Es sei unverständlich, dass Österreich, das sich "als neutrales Land gern als Unterstützer von Unterdrückten in Diktaturen und anderen autoritären Staatsformen versteht", im Fall Eskin "diese gleichermaßen merkwürdige und bedauerliche Vorgehensweise" an den Tage lege.

    Klärungsversuch gescheitert

    Eskin habe keinen Nachweis erbracht, über ausreichend Mittel für Aufenthalt und Rückreise zu verfügen, und es bestünden Zweifel an der Vertrauenswürdigkeit seiner Aussagen, hieß es in der Begründung der Botschaft. Ein Klärungsversuch durch den Presseclub Concordia, der Reisekosten und Spesen seines Gastes getragen hätte, war gescheitert.

    Aus dem Außenministerium hieß es lediglich, die Botschaft müsse sich bei der Prüfung von Visaanträgen an gesetzliche Vorgaben halten. Das Visum, so ein Sprecher weiters, sei nicht verweigert worden, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen gewesen sei, weil die Unterlagen nicht vollständig waren beziehungsweise einer Präzisierung bedurften.

    Jarolim will nun von Kurz wissen, ob er die Verweigerung des Visums an den kurdischen Journalisten für sachlich gerechtfertigt hält. Und fragt auch gleich, wie es zu dem Auftritt Kurz' in Skopje Ende des vergangenen Jahres gekommen war. Der Außenminister machte dort Wahlkampf für die Partei des umstrittenen früheren Regierungschefs Nikola Gruevski. (flon, 18.5.2017)

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