Mazedonien: Erfolg mit konstantem Druck

Kommentar17. Mai 2017, 17:36
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Nur wer Stress macht, bekommt etwas

Seit zwei Jahren ging es in Mazedonien darum, ein Ukraine-Szenario mit einer Eskalation wie auf dem Maidan zu vermeiden und trotzdem Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wiedereinzuführen. Mit dem jetzigen Einlenken von Präsident Gjorge Ivanov ist die Strategie des beständigen Drucks seitens der EU und der USA aufgegangen. Doch der Widerstand des alten Regimes ist nicht zu unterschätzen. Im harmlosesten Fall wird er in einen Parlamentsboykott münden, möglich ist aber auch ein weiterer Versuch, einen interethnischen Konflikt zu entfachen.

Zudem ist weder der geopolitische noch der regionale Kontext für Mazedonien stabilisierend. Eine kontraproduktive Rolle spielte etwa der Premier von Albanien, Edi Rama, der als Mediator für die zerstrittenen mazedonischen Albanerparteien agierte, gleichzeitig aber die Angst nährte, dass sich das Nachbarland zusehends einmischt.

Rama meinte kürzlich sogar, dass er eine Union mit dem Kosovo nicht ausschließen würde, falls es keine EU-Integration gebe. Nun sind Albanien und der Kosovo Lichtjahre davon entfernt, sich zu vereinigen. In der Praxis schaffen sie es nicht einmal, Ausbildungszertifikate wechselseitig anzuerkennen. Das Problem ist aber, dass Rama die aktiv von Nationalisten in Mazedonien und Serbien gepflegte Angst vor einem "Großalbanien" befördert. Auch er will seinen Spieleinsatz gegenüber der EU erhöhen. Denn die Geschichte zeigt: Nur wer Stress macht, bekommt etwas. (Adelheid Wölfl, 17.5.2017)

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