Ein langer Weg von Comey bis Watergate

Kommentar der anderen16. Mai 2017, 17:42
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Es wird mehr brauchen als einen entlassenen FBI-Direktor, um Präsident Trump aus dem Amt zu befördern

Die Entlassung von FBI-Direktor James Comey durch Präsident Donald J. Trump ist ein beispielloser Vorfall. Doch während durchaus Ähnlichkeiten zu Präsident Richard M. Nixons berüchtigtem "Saturday Night Massacre" vor 44 Jahren während des Watergate-Skandals bestehen, unterscheiden sich die politischen Umstände völlig.

1973 ordnete Nixon, der damit das Wochenende abgewartet hatte, die Entlassung des neu ernannten Sonderstaatsanwalts Archibald Cox an, der eine Vorladung ausgestellt hatte, die Nixon zur Übergabe insgeheim aufgezeichneter – und, wie später klar werden sollte, hochgradig belastender – Tonbandaufzeichnungen aus dem Weißen Haus aufforderte.

Nixon widersetzte sich offen, und das Ergebnis war ein Desaster. US-Justizminister Elliot Richardson und sein Stellvertreter William Ruckelshaus traten, statt der Anordnung des Präsidenten Folge zu leisten, unter Protest zurück. Ein Bundesrichter entschied, dass die Entlassung von Cox ungesetzlich war. Die Meinungsumfragen zeigten, dass erstmals eine Mehrheit der Amerikaner ein Amtsenthebungsverfahren gegen Nixon befürworte.

Es war der Anfang vom Ende. Kongressabgeordnete brachten Entschließungsanträge über ein Amtsenthebungsverfahren ein. Nixon war gezwungen, einen neuen Sonderstaatsanwalt zu ernennen. Die Angelegenheit zog sich weitere zehn dramatische Monate hin, bis der Oberste Gerichtshof Nixon einstimmig befahl, die Bänder herauszugeben. Wenige Tage später trat Nixon zurück, um der Anklage und Amtsenthebung zuvorzukommen.

Im Gegensatz hierzu könnte die Entlassung Comeys durch Trump, wenn sich nicht sehr viel ändert, den Beginn von gar nichts bedeuten oder zumindest von nichts, was schlimm für den Präsidenten wäre. Trump mag, wie Nixon, durchaus gravierender, ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigender Gesetzesverstöße schuldig sein – sogar schlimmerer Verstöße als Nixon. Trump mag wie Nixon befürchtet haben, dass, wenn er den Leiter der Untersuchung gegen ihn nicht entließe, Schlimmes ans Licht kommen würde. Doch selbst wenn dem so ist, könnte Trump anders als Nixon sehr wohl damit durchkommen.

Die beiden Ereignisse unterscheiden sich in vieler Hinsicht, unter anderem, was ihr Timing angeht. Als Nixon Cox entließ, hatte sich die Watergate-Affäre schon deutlich länger aufgebaut als die Anschuldigungen im Hinblick auf Trump und Russland; die Nerven lagen blank.

Feindlicher Kongress

Die wichtigsten Unterschiede jedoch sind politischer Art. Zur Zeit Nixons gab es solide, Nixon feindlich gesinnte demokratische Mehrheiten in beiden Häusern des Kongresses, und es gab zudem einige Republikaner, insbesondere im Senat, die ihre Verfassungsbedenken über die Parteiinteressen stellten. Der Senat ernannte einen Sonderausschuss unter Leitung des Demokraten Sam Ervin und des Republikaners Howard Baker, der Zeugen befragte und offizielle Beweismittel sammelte, die zur Anklage gegen 40 Regierungsvertreter und zur Verurteilung mehrerer führender Mitarbeiter des Weißen Hauses sowie zu Nixons Rücktritt führten.

Die heutigen republikanischen Mehrheiten im Kongress jedoch scheinen bisher in singulärer Weise bemüht, jede ernsthafte Untersuchung der gründlich dokumentierten Berichte über Russlands Bemühungen, Trump 2016 zum Wahlsieg zu verhelfen, hinauszuzögern und zu verengen.

Betrachtet man die Ereignisse der letzten Woche, so schimpfen die Republikaner offensichtlich lieber über undichte Stellen innerhalb des Regierungsapparates und sogar über Hillary Clintons E-Mail-Server, als die Sorglosigkeit im Weißen Haus über die alarmierenden Verbindungen des ehemaligen nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn nach Russland und in die Türkei zu untersuchen. Wenn sich hier nicht deutlich etwas ändert, werden die Untersuchungen im Kongress weiterhin auf die ständigen Ausschüsse des Repräsentantenhauses und des Senats beschränkt bleiben.

Dann ist da die Presse. Im Jahr 1973 hielt die verbissene Berichterstattung durch Carl Bernstein und Bob Woodward von der Washington Post die Watergate-Geschichte am Leben, nachdem die meisten Nachrichtenmedien die Sache fallengelassen hatten. Als ihre Berichterstattung so richtig ins Rollen kam, griff die übrige Presse den Skandal auf und erhielt den Druck auf Nixons Weißes Haus aufrecht. Heute kann Trump auf eine glühende Unterstützung durch organisierte Propaganda zählen, für die Nixon nur hätte beten können, darunter die unverfrorene Polemik von Fox News und Breitbart News sowie zahllose Blogger (und, was das angeht, von Russland kontrollierte Cyberbots), die Trump-unterstützende Propaganda versprühen.

Während ich dies schreibe, betet ein Fox-Kommentator nach dem anderen die absurde Behauptung des Weißen Hauses nach, dass Trump Comey aufgrund der schrecklichen Dinge entlassen habe, die der FBI-Direktor Clinton angetan habe.

Der Effekt auf jeden, der sich erinnert, wie Trump Comey im vergangenen Oktober in den Himmel lobte, ist psychedelisch. Doch Fans von Fox News glauben gewöhnlich, was der Sender berichtet. Und während Nixon Fox News' künftigen Svengali, den jungen Roger Ailes, hinter sich hatte, waren Fox und Co damals noch zwei Jahrzehnte weit weg.

Es kann sein, dass die Entlassung Comeys durch Trump einige Republikaner zu der Entscheidung veranlasst, dass genug genug ist. Es besteht in einem derart volatilen Klima immer die Möglichkeit, dass Absprachen gebrochen werden, Zeugen umfallen und Fakten ans Licht kommen, die genauso belastend sind wie die Beweise, die Nixon zu Fall brachten. Internationale Entwicklungen könnten einige Republikaner hinsichtlich der Größenordnung der russischen Offensive gegen die westlichen Demokratien aufrütteln – einer Offensive, die sich wie ein unerklärter Krieg ausnimmt.

Für den Moment jedoch gibt es keinen Grund, die Entlassung Comeys als eine Neuauflage von Nixons "Saturday Night Massacre" oder irgendeinem anderen Ereignis in der politischen Geschichte der USA zu betrachten. Der Präsident mag genau wie Nixon wie jemand agieren, der ein schreckliches Geheimnis hütet. Aber das wird unter den gegenwärtigen Umständen nicht ausreichen, um zu dessen Aufdeckung zu führen – was immer es auch sein mag. Aus dem Englischen: J. Doolan. Copyright: Project Syndicate. (Sean Wilentz, 16.5.2017)

Sean Wilentz ist Professor für Geschichte an der Universität Princeton.

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