EU-Kommission will nationale Sicherheitsbehörden vernetzen

    16. Mai 2017, 16:24
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    Informationssysteme für Sicherheit, Grenz- und Migrationsmanagement sollen bis 2020 vereinheitlicht werden

    Die EU-Kommission will die Informationssysteme für Sicherheit, Grenz- und Migrationsmanagement bis 2020 vereinheitlichen. Die 2013 beschlossene Strategie zur Cybersicherheit soll schneller überprüft werden, kündigten EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos und EU-Sicherheitskommissar Julian King am Mittwoch in Straßburg an. Die EU-Behörde für Informationsmanagement soll gestärkt werden.

    Fragmentiertes System "macht angreifbar"

    Avramopolous betonte, dass "der Wert der Sicherheitsinformationen maximiert werde", wenn die Systeme miteinander kommunizieren können. Das derzeitige komplexe und fragmentierte System "macht uns angreifbar". So seien Informationen momentan nicht für jene Strafverfolgungsbehörden verfügbar, die sie bräuchten. Daher präsentiere die EU-Kommission eine klare Vision wie das korrigiert werden könne, durch "Verbindung der Punkte und Eliminierung der blinden Flecken wird die Sicherheit" der EU-Bürger steigen, so Avramopoulos.

    Die jüngsten Cyberattacken in Europa würden zeigen, dass ein effektiver Informationsaustausch zwischen den EU-Mitgliedsstaaten wichtig sei, sagte King. Durch den Vorschlag werde es den "nationalen Behörden besser ermöglicht auf transnationale Bedrohungen und bei der Aufspürung von Terroristen, die über Grenzen hinweg agieren", zu reagieren.

    Systemübergreifende Suche nach biometrischen Daten

    So sieht der Kommissionsvorschlag die Schaffung eines europäischen Suchportals vor, dass eine simultane Nutzung der verschiedenen Systeme erlauben soll. Auch soll künftig nach biometrischen Daten gleichzeitig in allen Systemen gesucht werden können. Die Registrierung ein und derselben Person unter verschiedenen Identitäten soll in Zukunft verhindert werden.

    Die für Informationsmanagement zuständige EU-Behörde eu-LISA soll laut Kommissionsvorschlag die Expertise für diese Schritte liefern und die Interoperabilität der Informationssysteme vorantreiben. Im Juni will die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um das Mandat der EU-Agentur zu stärken. (APA, 16.5.2017)

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