Ein kleines Regierungskarussell

15. Mai 2017, 22:56
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In der ÖVP-Riege sind zwei Posten nachzubesetzen, dafür gibt es mehrere Varianten

Vorläufig macht Reinhold Mitterlehner auf Ersuchen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Vizekanzler und Wirtschaftsminister weiter, bis der neue geschäftsführende ÖVP-Obmann Sebastian Kurz seine Entscheidung getroffen hat, wer den Posten des Vizekanzlers und wer den Posten des Wirtschaftsministers übernehmen soll. Als Vizekanzler sind zwei Personen aus dem Kreis der jetzigen Regierungsmitglieder im Gespräch: Finanzminister Hans Jörg Schelling und Justizminister Wolfgang Brandstetter.

Dass Kurz selbst den Vizekanzler macht, wie von Bundeskanzler Christian Kern vorgeschlagen oder gefordert, ist eher unwahrscheinlich. Kurz will mit Kanzler Kern so wenig wie möglich zu tun haben und Auftritte an seiner Seite eher meiden. Die SPÖ kritisiert, dass sich Kurz nicht in die Pflicht nehmen lässt.

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Schelling als Vizekanzler erschiene logisch, da beim Finanzminister praktisch alle Regierungsvorhaben zusammenlaufen: Er muss die Finanzierbarkeit prüfen und letztlich seine Zustimmung geben. Schelling sei auch gerne bereit, den Posten des Vizekanzlers zu übernehmen. Dagegen sprechen könnte, dass Kurz Schelling im praktisch schon angelaufenen Wahlkampf braucht und den Finanzminister als eine der Speerspitzen gegen die SPÖ in Stellung bringen möchte. Das verträgt sich nur bedingt mit der Rolle des Vizekanzlers.

Rotes Schreckensszenario

Daher ist auch Justizminister Wolfgang Brandstetter als Vizekanzler im Gespräch. Doch Brandstetter selbst stellte am Montagabend klar, dass er keine Ambitionen auf das Vizekanzleramt habe.

Ein Schreckensszenario für die SPÖ wäre Innenminister Wolfgang Sobotka als Vizekanzler, doch erscheint es unwahrscheinlich, dass Kurz mit einer solchen Provokation den Kanzler noch mehr vor den Kopf stößt – allerdings besteht die SPÖ nun auf Kurz selbst im Vizekanzleramt.

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Auch für den Posten im Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium gibt es mehrere Varianten: Eine ist, dass Kurz jemanden Neuen in die Regierung holt. Genannt wird die EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger, die allerdings eher für das Landwirtschaftsressort infrage käme. Bereits früher soll noch Mitterlehner versucht haben, den derzeitigen Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter abzulösen, was am Widerstand von Bauernbund-Obmann Jakob Auer gescheitert sei.

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Als wahrscheinlichste Variante gilt aber, dass Staatssekretär Harald Mahrer aufrückt und den Ministerposten von Mitterlehner übernimmt, immerhin wäre er in die Materie eingearbeitet. In diesem Fall könnte ihm der Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel als Staatssekretär nachfolgen – laut APA-Informationen soll der Posten aber eingespart werden. (red, 16.5.2017)

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