Koalitionsgespräche in Niederlanden gescheitert

15. Mai 2017, 19:42
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Keine Einigung bei Migrationspolitik

Den Haag – Die Koalitionsgespräche in den Niederlanden sind gescheitert. Zwei Monate nach der Parlamentswahl brachen die vier großen Parteien – rechtsliberale VVD, linksliberale D66, die christdemokratische CDA und die grüne Partei GroenLinks – am Montagabend in Den Haag die Verhandlungen ab.

Sie hätten sich nicht über die Migrationspolitik einigen können, teilte die Leiterin der Gespräche, Edith Schippers, mit. "Am Ende lagen die inhaltlichen Auffassungen über bestimmte Themen zu weit auseinander", sagte die rechtsliberale Gesundheitsministerin.

Bei der Parlamentswahl am 15. März war die VVD von Ministerpräsident Mark Rutte stärkste Kraft geworden. Doch zur Bildung einer stabilen Regierungskoalition braucht er mindestens drei Parteien. Eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen Partei für die Freiheit von Geert Wilders, die zweitstärkste Kraft wurde, schließen fast alle Parteien aus. Der bisherige Koalitionspartner von Rutte, die sozialdemokratische PvdA hatte nach dramatischen Verlusten eine erneute Regierungsteilnahme bisher ausgeschlossen. (APA, 15.5.2017)

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