Südafrikas Opposition will Präsidenten mit geheimer Abstimmung stürzen

15. Mai 2017, 23:01
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Verfassungsrichter beraten über Zulässigkeit des Verfahrens

Johannesburg – Die südafrikanische Opposition will den zunehmend unbeliebten Präsidenten Jacob Zuma mit einer geheimen Abstimmung im Parlament stürzen. Das Verfassungsgericht in Johannesburg nahm am Montag Beratungen darüber auf, ob eine solche Abstimmung zulässig ist.

Parlamentspräsidentin Baleka Mbete sagte, sie habe nicht das Recht, eine verdeckte Abstimmung anzusetzen, darüber müsse das Verfassungsgericht entscheiden. Bei offenen Abstimmungen hatte das Parlament Zuma in der Vergangenheit mit der Mehrheit des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) das Vertrauen ausgesprochen.

Demonstration

Mehrere tausend Demonstranten versammelten sich vor dem Verfassungsgericht, um den Rücktritt Zumas zu fordern und den Antrag auf eine geheime Abstimmung im Parlament zu unterstützen. "Zumas Zeit ist abgelaufen", sagte der 22-jährige Tsido Molefe. "Wir gehen so lange auf die Straße, bis er zurücktritt – und heute sind wir hier, um den Antrag vor dem Gericht zu unterstützen." Die Entscheidung des Gerichts wurde noch im Laufe des Tages erwartet.

Zuma steht wegen einer ganzen Reihe von Korruptionsskandalen seit langer Zeit in der Kritik. Die Beliebtheit des ANC, der seit dem Ende der Apartheid 1994 ununterbrochen in Südafrika an der Macht ist, hat unter Zuma stark gelitten. Bei der Kommunalwahl im August kam die Partei des legendären ersten schwarzen Präsidenten Nelson Mandela nur noch auf 53 Prozent der Stimmen und verlor wichtige Bürgermeisterämter an die Opposition. (APA, 15.5.2017)

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