Wahlplattform mit den Neos scheint vom Tisch zu sein

14. Mai 2017, 15:57
225 Postings

Schellhorn als Minister im Gespräch, frühere Verhandlungen gescheitert, keine Unterstützung von Strolz

Am Samstag warnte Neos-Chef Matthias Strolz aus aktuellem Anlass Sebastian Kurz davor, Neos-Funktionäre für seine Wahlbewegung zu rekrutieren. An Kurz gerichtet twitterte Strolz: "Hör endlich auf unsere Leute durchtelefonieren (sic). Ist schamlos & intrigant, wie gegen Mitterlehner. Lasst uns da draußen!" Kurz hatte offenbar versucht, den Neos-Abgeordneten Sepp Schellhorn für sich zu gewinnen, und ihm den Posten als Wirtschaftsminister angeboten. Dieser Job ist nach dem Abgang von Reinhold Mitterlehner frei. Schellhorn hätte dafür versuchen sollen, die Neos an Bord zu holen.

Die Idee eines Wahlbündnisses oder einer offenen Liste ist nicht neu, Kurz wälzt solche Pläne seit geraumer Zeit. Im Sommer vergangenen Jahres gab es dazu mehrere Treffen zwischen Kurz und Vertretern der Neos, aber auch mit anderen Persönlichkeiten. Das wird im Hintergrund von mehreren Seiten bestätigt. Die Treffen fanden im September 2016 statt, das Vorhaben von Kurz, eine breitere Wahlplattform zu initiieren, scheiterte letztendlich an gezielten Indiskretionen und dem Widerstand von Teilen der Neos.

Erneute Absage der Neos

Nach Angaben mehrerer Informanten soll Kurz eine Liste geplant haben, die von der ÖVP unterstützt wird, aber seinen Namen trägt – wie das jetzt auch der Fall ist. Die Verhandlungen waren derart konkret, dass auch über den Modus einer gemeinsamen Listenerstellung geredet wurde.

Bei der damals angedachten Wahlplattform hätten, so die Vorstellung von Kurz, auch die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss und möglicherweise der ehemalige Rechnungshofpräsident Josef Moser dabei sein sollen, außerdem Wirtschaftstreibende, die der Liste Glaubwürdigkeit verleihen, aber auch durch finanzielle Unterstützung die Schlagkraft für einen Wahlkampf sicherstellen sollten.

Aufseiten der Neos war relativ rasch klar, dass eine Zusammenarbeit schwierig, wenn nicht unmöglich wäre. Das lag vor allem an zwei Personen: Die EU-Abgeordnete Angelika Mlinar stieß sich daran, dass Kurz für die Zeit nach einer Wahl offenbar eine Koalition mit der FPÖ anstrebte. Die Wiener Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger hatte ganz prinzipielle Bedenken. Sie hatte die ÖVP nicht verlassen, um sich im Nachhinein dort wieder einverleiben zu lassen.

Am Sonntag erklärte Neos-Chef Matthias Strolz, die Entscheidung der ÖVP für Kurz für falsch zu halten: Österreich brauche "keinen Westentaschen-Orbán". Kurz lege seine Rolle als "Verschnitt" von Jörg Haider, Karl-Heinz Grasser und Frank Stronach an. Alle drei seien gescheitert. Eine Allianz mit den Neos scheint daher vom Tisch zu sein. (Michael Völker, 14.5.2017)

    Share if you care.