Westjordanland: Fatah siegt bei Kommunalwahl ohne Hamas

13. Mai 2017, 09:56
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Radikalislamische Hamas nahm nicht teil – Wahlbeteiligung bei 52 Prozent

Ramallah – Bei palästinensischen Kommunalwahlen im Westjordanland hat sich am Sonntag ein klarer Sieg für die Fatah-Partei des Präsidenten Mahmoud Abbas abgezeichnet. Die Zentrale Wahlkommission veröffentlichte am Sonntag vorläufige Ergebnisse, nach denen die Fatah fast in allen Städten des Westjordanlands die Nase vorn hatte. Dies galt auch für Hamas-Hochburgen wie etwa Hebron.

Mit dem Ergebnis war gerechnet worden, weil die rivalisierende, radikal-islamische und im Gazastreifen regierende Hamas die Wahlen boykottiert hatte.

Hanna Nasser, Vorsitzender der Wahlkommission, sagte vor Journalisten in Ramallah, die Wahlbeteiligung betrage 53 Prozent – wie bei den Wahlen 2012. Nasser versicherte zudem, dass die Fatah weiterhin versuche, die Hamas auch zu Kommunalwahlen im Gazastreifen zu bewegen, "damit wir in allen Teilen des Landes Wahlen haben".

Automatische Ernennung

Rund 800.000 palästinensische Wahlberechtigte waren am Samstag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Dabei sollten neue Gemeinderäte und Bürgermeister bestimmt werden. In den meisten Wahlkreisen im Westjordanland gab es allerdings keine Wahl, sondern eine automatische Ernennung, weil nur eine Liste zur Verfügung stand. Die Stimmabgabe erfolgte in nur 145 Gemeinden, etwas mehr als einem Drittel der Gesamtzahl im Westjordanland.

Hintergrund des Boykotts durch die Hamas ist der innerpalästinensische Bruderstreit. Die letzte gemeinsame Wahl von Hamas und Fatah war die Parlamentswahl 2006. Damals siegte die Hamas, die von Israel, der Europäischen Union und den USA als Terrororganisation eingestuft wird. Ein Jahr später riss die Organisation im Gazastreifen die alleinige Macht an sich. Alle Versöhnungsversuche sind bisher gescheitert. (APA, 14.5.2017)

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