Die FPÖ als lachender Dritter

Kommentar12. Mai 2017, 17:59
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Kern und Kurz gehen lieber eine Koalition mit den Blauen als miteinander ein

Ein flotter Dreier wird das. Aber nicht mit-, sondern gegeneinander werden die Herren Kern, Kurz und Strache die nächsten Monate agieren. Es werden die Fetzen fliegen, die Untergriffe zunehmen, die Bandagen härter werden. Das lässt sich leicht vorhersagen, denn die vergangenen Wochen haben eine Ahnung davon vermittelt, was Österreich in den nächsten Monaten bevorsteht. Jeder der drei Politiker hat eine realistische Chance, nächster Bundeskanzler zu werden. Person wird vor Programm stehen, weshalb die persönlichen Angriffe heftig – wahrscheinlich auch deftig – ausfallen werden.

Sebastian Kurz, der in den vergangenen Tagen von den eigenen Granden geradezu als Messias gepriesen worden ist, führt die Umfragen vor dem amtierenden Regierungschef Christian Kern an. Das Angebot von Kern, in einer "Reformpartnerschaft" mit ihm und der ÖVP weiterzuregieren, hat der Außenminister klar abgelehnt und Neuwahlen gefordert. Das ist konsequent.

Schwarzer Peter an die ÖVP

Dass Kern öffentlich Neuwahlen ablehnt und mit Oppositionsparteien über wechselnde Mehrheiten verhandelt, ist der durchsichtige Versuch, der ÖVP den schwarzen Peter zuzuschieben. Dabei ist auch die SPÖ seit Kerns Plan-A-Präsentation zu Jahresbeginn im Wahlkampfmodus. Dass die ÖVP womöglich die FPÖ zur Durchsetzung eines Neuwahlantrags braucht, vermag der SPÖ nur kurzfristig zu einem Wahlkampfargument zu verhelfen. Das vermeintliche Bummerl hat durch den Kurz-Vorstoß ohnehin schon die ÖVP. Aber viele werden sich Reinhold Mitterlehner anschließen, der gemeint hat: "Ich finde, es ist genug!" Denn das trifft auch auf die Zumutungen der Zusammenarbeit in dieser Regierung zu.

Kurz wird sich als Zukunftshoffnung präsentieren und mit einem FPÖ-Smart-Programm positionieren. Für sein Wahlprogramm hat er schon vorgearbeitet in den vergangenen Monaten: Er hat in seiner kurzen Erklärung auf seine Position in der Integration, bei der Schließung der Westbalkanroute und in der Türkei-Frage verwiesen. Seine zunehmend EU-kritische Positionierung, mit der der Außenminister Grundwerte der Union infrage stellt, ist nicht nur in Brüssel aufgefallen.

Weitermachen wie bisher

Die ÖVP-Landeshauptleute und die Funktionäre werden sich hinter ihrem "Star" (Copyright: Thomas Stelzer) versammeln und ihm seine Wünsche zumindest an diesem Wochenende nicht verwehren. Sie werden dennoch versuchen, so weiterzumachen wie bisher, denn Mitterlehners Kritik an den "strukturellen Problemen" ist ungehört abgeprallt. Nicht wenige in der ÖVP sind ohnehin skeptisch, ob der politische Überflieger nicht bereits so abgehoben ist, dass er den Mühen der Ebene nicht gewachsen oder noch gar nicht bereit ist. Kurz hat am Freitag seine Bedingungen genannt, aber offengelassen, ob er sich den Parteivorsitz überhaupt antun will oder er nur als jüngster Kanzlerkandidat aller Zeiten zur Verfügung steht.

Plötzlich alt schaut in dieser Konstellation der seit elf Jahren amtierende FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache aus, der in Umfragen sogar von Norbert Hofer überholt wird. Die Freiheitlichen könnten sich aber als der lachende Dritte herausstellen. Kern und Kurz haben nicht nur viele ihrer Themen übernommen. Es scheint auch schwer vorstellbar, dass beide nach einem harten Wahlkampf eine gemeinsame Koalition schmieden. Sowohl für die ÖVP als auch für die SPÖ bleibt damit nur die FPÖ als Koalitionspartner. (Alexandra Föderl-Schmid, 12.5.2017)

  • Norbert Hofer und Heinz-Christian Strache.
    foto: apa/barbara gindl

    Norbert Hofer und Heinz-Christian Strache.

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