Schelling als neuer Vizekanzler

12. Mai 2017, 17:24
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Kern würde Sobotka ablehnen – dann wäre es Stöger

Nur einer macht weiter, als wäre nichts geschehen. Reinhold Mitterlehner, auf dem Papier noch Vizekanzler, Wirtschafts- und Wissenschaftsminister und Obmann der ÖVP, setzte am Freitagvormittag eine Pressemitteilung ab: "Mitterlehner setzt Lehrberufspaket 2017 in Kraft", dazu ein Bild, das Mitterlehner mit Lehrlingen zeigt. Als wäre nichts geschehen.

ÖVP-Obmann ist Mitterlehner noch bis Sonntag, wenn der Parteivorstand tagt, dort wird dann ein geschäftsführender Parteiobmann eingesetzt, der voraussichtlich Sebastian Kurz heißen wird. Die offizielle Kür wird erst auf einem noch einzuberufenden Parteitag erfolgen.

Mitterlehner bis Montag noch im Amt

Regierungsmitglied ist Mitterlehner noch bis zum kommenden Montag, dann wird er auch diese Funktionen zurücklegen.

Die SPÖ rechnet damit, dass Sebastian Kurz Außenminister bleibt und Finanzminister Hans Jörg Schelling als Vizekanzler nominieren wird. Dieser sei dazu auch bereit, heißt es aus informierten Kreisen. Schelling würde die Koalition dann bis zum Neuwahltermin abwickeln. Kurz selbst ist keinesfalls bereit, sich als Vizekanzler an die Seite von Kanzler Christian Kern zu stellen.

Feierarbend im Schweizerhaus

Nicht auszuschließen ist auch, dass die ÖVP Innenminister Wolfgang Sobotka als Vizekanzler nominiert, das wäre eine Provokation. Da es der Bundeskanzler ist, der die Regierungsmitglieder dem Bundespräsidenten vorschlägt, würde sich Kern in diesem Fall weigern. Damit wäre automatisch Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) als längstdienendes Regierungsmitglied Vizekanzler.

Mitterlehner am Freitag: "Die Lehre muss schrittweise fit für den digitalen Wandel werden." Business as usual – für ihn. Am Nachmittag postete Mitterlehner ein Foto mit seinen Mitarbeitern aus dem Schweizerhaus mit dem Hashtag "stelzestattpizza". (völ, 12.5.2017)

  • Die SPÖ rechnet damit, dass Sebastian Kurz Außenminister bleibt und Finanzminister Hans Jörg Schelling als Vizekanzler nominieren wird.
    foto: apa/georg hochmuth

    Die SPÖ rechnet damit, dass Sebastian Kurz Außenminister bleibt und Finanzminister Hans Jörg Schelling als Vizekanzler nominieren wird.

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