Berlin bestätigt Verhaftung deutscher Journalistin in der Türkei

12. Mai 2017, 12:36
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Deutsche Regierung drängt auf Besuch in Gefängnis bei Istanbul

Ankara/Berlin – Das Auswärtige Amt in Berlin hat die Verhaftung einer deutschen Journalistin in der Türkei bestätigt. Die Frau sei am 30. April in Polizeigewahrsam und am vergangenen Samstag in Untersuchungshaft genommen worden, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, am Freitag.

Über beides sei die deutsche Bundesregierung entgegen den Gepflogenheiten nicht von den türkischen Behörden informiert worden. "Das ist bedauerlich."

Journalistin der Nachrichenagentur Etha

Nach Medienberichten handelt es sich bei der Inhaftierten um eine Journalistin namens Mesale Tolu, die für die linksgerichtete Nachrichtenagentur Etha gearbeitet haben soll. Außenamtssprecher Schäfer sagte weiter, bisher habe die deutsche Seite noch keinen persönlichen Kontakt zu der Journalistin gehabt. Er gehe davon aus, dass sie die deutsche Staatsangehörigkeit habe, aber wohl nicht mehr die türkische Staatsangehörigkeit.

Die Bundesregierung dränge darauf, Zugang zu Tolu zu erhalten, die in einem Gefängnis bei Istanbul einsitze, sagte Schäfer weiter. Die türkischen Behörden müssten den Fall "nicht nur anständig, sondern auch völkerrechtsgemäß" behandeln. "Das werden wir auf sehr deutliche Art und Weise geltend machen." Bisher hätten die türkischen Behörden nicht auf die Bitte reagiert, deutsche Diplomaten Tolu zwecks konsularischer Betreuung besuchen zu lassen. Der Deutsche Journalistenverband sprach von einem "dreisten Willkürakt der türkischen Autokratie gegen die freie Presse".

Vorwurf: Terrorpropaganda

Nach Schäfers Worten ist das Auswärtige Amt durch Dritte auf die Festnahme Tolus hingewiesen worden. Nach Medienberichten werfen ihr die türkischen Sicherheitsbehörden Terrorpropaganda vor. Laut Schäfer arbeitete Tolu als Journalistin oder Übersetzerin. Man gehe davon aus, dass sie keine Doppelstaatlerin sei und keinen türkischen Pass habe. Darin unterscheidet sich Tolu vom verhafteten Journalisten Deniz Yücel, der seit Wochen in Untersuchungshaft sitzt und dem ebenfalls Terrorpropaganda vorgeworfen wird. Yücel ist Doppelstaatler.

Die Frage der Staatsangehörigkeit ist nach den Angaben Schäfers von Bedeutung, da eine konsularische Betreuung Verhafteter nach Völkerrecht dann zwingend zu gewähren ist, wenn der Betroffene nicht die Staatsangehörigkeit des Gastlandes hat. "Wir drängen darauf, so schnell wie möglich zu Tolu gehen zu können", sagte Schäfer. (APA, 12.5.2017)

Update:
Die deutsche Regierung hat die Türkei aufgefordert, ihr Zugang zu der inhaftierten deutschen Übersetzerin Mesale Tolu zu gewähren. "Für uns ist es wichtig, dass wir uns um sie als deutsche Staatsangehörige kümmern können", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, am Freitag in Berlin. Die deutsche Regierung habe nicht von türkischer Seite von diesem Haftfall gehört, sondern aus anderen Quellen. Die türkischen Behörden hätten damit das Wiener Übereinkommen für konsularische Beziehungen verletzt.

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