Uber-Antrag auf Schlichtung im Streit mit Google-Tochter abgelehnt

12. Mai 2017, 08:14
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Prozess wegen vorgeworfenem Diebstahl von Geheimnissen geht somit weiter

Ein US-Gericht hat den Antrag von Uber auf eine Schlichtung im Streit mit Waymo wegen mutmaßlichen Diebstahls von Technologie für selbstfahrende Autos abgelehnt. Für den Fahrdienstleister Uber ist dies ein Rückschlag.

Die Alphabet-Tochter Waymo hatte im Februar gegen Uber geklagt, weil ein Ingenieur Betriebsgeheimnisse gestohlen und sie Uber übergeben haben soll. In dem Streit geht es um Sensoren-Technologie für Lichtimpulse (Lidar), mit denen selbstfahrende Autos die Umgebung abtasten. Waymo will erreichen, dass dem Fahrdienst die Herstellung, Anwendung und der Verkauf von Geräten untersagt werden, die zwei seiner Patente verletzten. Dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung gab der Bezirksrichter von San Francisco, William Alsup, zum Teil statt. Details wurden zunächst nicht bekannt.

Uber wollte Jury vermeiden

Uber hatte erreichen wollen, dass der Rechtsstreit mit Waymo durch eine Schlichtungsstelle und nicht von einer Jury vor Gericht entschieden wird. Im Falle einer Schlichtung wäre die Verhandlung nichtöffentlich gewesen. Weder Waymo noch Uber wollten sich zu der richterlichen Entscheidung äußern.

Der Fahrdienstleister steht unter Druck. Erst am Donnerstag bremste der Europäische Gerichtshof (EuGH) Uber aus. Nach Einschätzung des dortigen Generalanwalts ist das Unternehmen nicht wie von ihm angegeben ein reiner Informationsdienstleister, sondern ein Verkehrsdienstleister und muss entsprechend kontrolliert werden. Die EuGH-Richter schließen sich oft der Analyse des Generalanwalts an.

Negativschlagzeilen

Die mit 68 Milliarden Dollar bewertete Firma bringt Fahrer und Fahrgäste über eine Handy-App zusammen und sorgt damit für heftige Proteste des Taxi-Gewerbes. Im vergangenen Jahr fuhr Uber einen Nettoverlust von 2,8 Milliarden Dollar ein. Negativschlagzeilen haben dem Ruf der kalifornischen Firma geschadet. Eine frühere Mitarbeiterin wirft Uber vor, sexuelle Belästigung zu tolerieren. Zudem gibt es Zwist mit Fahrern über Honorar-Kürzungen und Streit über technische Tricksereien, mit denen Uber Auflagen örtlicher Behörden umgehen wollte. (Reuters, 12.5.2017)

  • Uber scheitert mit einem Schlichtungsantrag
    foto: apa/afp/bonaventura

    Uber scheitert mit einem Schlichtungsantrag

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