Umfrage: Vertrauen in die Bundeswehr gesunken

    12. Mai 2017, 19:04
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    Debatte über Wiedereinführung der Wehrpflicht

    Berlin – Das Vertrauen der Deutschen in die Bundeswehr ist im Zuge der Affäre um rechtsextreme Umtriebe gesunken. Nach einer am Donnerstagabend veröffentlichten Umfrage des ARD-Deutschlandtrends haben 49 Prozent der Befragten sehr großes oder großes Vertrauen in die Bundeswehr. Genauso viele haben wenig oder gar kein Vertrauen. Im Juli 2016 hatten dagegen noch 59 Prozent der Befragten sehr großes oder großes Vertrauen in die Bundeswehr.

    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nach der Verhaftung dreier Soldaten wegen mutmaßlicher Anschlagsplanungen mit rechtsextremem Hintergrund umfassende Reformen der Bundeswehr angekündigt.

    Wehrpflicht-Debatte

    Der Fall Franco A. hat auch die Debatte um eine Rückkehr zur Wehrpflicht wieder aufleben lassen. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier stellte sich am Freitag auf die Seite der Befürworter und damit gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Ich habe vor Jahren schon die Abschaffung der Wehrpflicht mehr kritisch gesehen. Es wäre sicherlich keine falsche Entscheidung, sie wieder einzuführen", erklärte er in Schwerin. Er erwäge, das Thema demnächst im Verteidigungsausschuss des Bundesrats aufzurufen. Eine Freiwilligenarmee sei kein Spiegelbild der Gesellschaft, wo alle politischen Richtungen und Interessenlagen vertreten seien.

    Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", eine Rückkehr zur Wehrpflicht wäre keine Garantie gegen rechtsextremistischen Vorfälle bei der Truppe. Denn auch in der deutschen Bevölkerung, seien – wie in ganz Europa – Tendenzen von Nationalismus und Populismus zu verzeichnen.

    Anleitung zum Bombenbau

    Die Ermittler stießen bei den Ermittlungen zum Fall Franco A. inzwischen auf eine Anleitung zum Bombenbau. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtete, fanden sie auf Datenträgern das in islamistischen Terrorkreisen verbreitete "Mujahideen Explosives Handbook" aus den 90er Jahren. Außerdem soll sich Franco A. ein in Deutschland verbotenes Werk aus der Schweiz mit dem Titel "Der totale Widerstand" beschafft haben.

    Soldat suspendiert

    Im Zusammenhang mit dem Fall des terrorverdächtigen Soldaten Franco A. hat die deutsche Bundeswehr einen Offizier in Augustdorf wegen rechtsextremer Äußerungen vom Dienst suspendiert. Gegen den Oberleutnant sei ein Uniformtrageverbot verhängt worden, bestätigte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am Freitag einen Bericht des "Spiegel".

    Demnach soll Ralf G. in seiner Kaserne rechtsextreme Äußerungen getätigt und auch einen Hinweis auf die rechtsextreme Gruppe um den Ende April wegen des Verdachts auf Anschlagsplanungen verhafteten Oberleutnant Franco A. gegeben haben.

    In der Kaserne im elsässischen Illkirch gebe es "eine Gruppe gewaltbereiter Offiziere, die Waffen und Munition sammeln, um im Falle eines Bürgerkriegs auf der richtigen Seite zu kämpfen", habe G. laut der Aussage eines Kameraden gesagt. In Illkirch waren auch Franco A. sowie der vor einigen Tagen ebenfalls verhaftete Maximilian T. stationiert.

    Minus für Ministerin

    38 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass die CDU-Politikerin eine gute Besetzung an der Spitze des Verteidigungsministeriums ist. Allerdings sind inzwischen weniger Bürger mit ihr zufrieden. 38 Prozent sind mit von der Leyens Arbeit zufrieden oder sehr zufrieden, das ist ein Minus von 16 Punkten im Vergleich zum April. 58 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Ministerin.

    Zugleich finden es 84 Prozent der Bürger gut, dass von der Leyen offen die Probleme in der Bundeswehr anspricht. Zwei Drittel der Deutschen sind der Meinung, dass es der Bundeswehr an Führung und Kontrolle fehlt. Gut ein Drittel ist überzeugt, dass rechtsradikales Gedankengut in der Bundeswehr mehr verbreitet ist als im Rest der Gesellschaft, 58 Prozent denken das nicht.

    Für die Erhebung wurden vom Montag bis Mittwoch dieser Woche 1000 Wahlberechtigte befragt. (APA/Reuters, 12.5.2017)

    • Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Buindestag
      foto: apa/afp/dpa/michael kappeler

      Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Buindestag

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