Trump lässt Kommission angeblichen Wahlbetrug untersuchen

11. Mai 2017, 21:37
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US-Präsident unterzeichnete entsprechendes Dekret

Washington – US-Präsident Donald Trump lässt eine Kommission unter Vize Mike Pence angeblichen Betrug bei der US-Wahl 2016 untersuchen. Er unterzeichnete am Donnerstag ein entsprechendes Dekret. Trump behauptet seit dem November 2016, bei der Wahl habe seine Konkurrentin Hillary Clinton zwischen drei und fünf Millionen Stimmen erhalten, die nie hätten abgegeben werden dürfen.

Die Kommission soll binnen 30 Tagen ein Ergebnis vorlegen. In der Gesamtzahl stimmten für Clinton fast drei Millionen Amerikaner mehr als für Trump. Entscheidend war jedoch die Verteilung auf die Bundesstaaten und damit auf die Wahlmänner für Trump. Dennoch sitzt die Niederlage beim sogenannten "popular vote" bei Trump so tief, dass er trotz seines Wahlsieges bis heute nicht von der Behauptung lassen kann, nur Betrug könne zu diesem Ergebnis geführt haben.

Ein Betrug in der behaupteten Größenordnung wird von Experten ausgeschlossen. Die Wahl wird von den Bundesstaaten organisiert. In der Mehrzahl von Republikanern geführt, hätten diese sich aktiv gegen Trump stellen müssen. Eine Studie des Pew Center aus dem Jahr 2012 kommt zu dem Schluss, dass Millionen Wählerregistrierungen nicht mehr aktuell sind. 2,7 Millionen Amerikaner sind in mehr als einem Staat registriert. Tote sind ebenso im Register wie Ausländer, die nicht wahlberechtigt sind. Das heißt aber nicht, dass falsch registrierte Wähler tatsächlich abgestimmt und dass alle ihre Stimme Clinton gegeben haben.

US-Medien werteten die Unterschrift Trumps unter das Dekret am Donnerstag auch als Versuch, im Sturm der Entrüstung um die Entlassung des FBI-Direktors ein neues Thema zu setzen. (APA/dpa, 11.5.2017)

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