Juncker: Kampf gegen Korruption in Rumänien muss unumkehrbar werden

11. Mai 2017, 14:22
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Küsse und Umarmungen für Basescu und Ponta

Bukarest – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Rumäniens Politiker aufgerufen, den Kampf gegen Korruption nicht rückgängig zu machen. Zugleich begrüßte Juncker im Bukarester Parlament mit Umarmungen und Küssen mehrere rumänische Politiker, die wegen ihrer strafrechtlichen Probleme umstritten sind. Bei seinem Besuch in Bukarest am Donnerstag traf Juncker auch Staatspräsident Klaus Iohannis.

"Ich werde mit den rumänischen Behörden um die Unumkehrbarkeit der Fortschritte (im Kampf gegen Korruption) kämpfen", sagte Juncker im Parlament mit Blick auf jüngste Versuche der sozialliberalen Regierung, die Strafverfolgung von Amtsmissbrauch zu erschweren. Sein Ziel bis zum Ende seiner Amtszeit als Kommissionspräsident sei es, dass der für Rumänien geltende Kooperations- und Überwachungsmechanismus zu Fortschritten im Kampf gegen Korruption beendet werde, betonte Juncker.

Kuss und Klaps

Diesen Kontrollmechanismus hatte Brüssel mit dem EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens 2007 für diese beiden Länder eingerichtet. Ungenügende Fortschritte hierbei haben bisher den Beitritt dieser Länder zum grenzkontrollfreien Schengenraum verhindert. "Rumänien verdient seinen natürlichen Platz in der EU und im Schengen-Raum", sagte Juncker jetzt.

Der für joviale Gesten bekannte Juncker begrüßte Rumäniens Ex-Staatspräsidenten Traian Basescu (2004-2014) vor laufenden TV-Kameras mit einem Kuss auf die Stirn und versetzte dem früheren Ministerpräsidenten Victor Ponta einen freundlichen Klaps auf die Brust. Basescu und Ponta stehen wegen Korruptionsvorwürfen im Visier der Staatsanwaltschaft. Mit einer Umarmung begrüßte Juncker den Ex-Ministerpräsidenten Adrian Nastase, der 2012 und 2014 in zwei Verfahren wegen Korruption zu Haftstrafen verurteilt worden war. (APA, 11.5.2017)

  • Jean-Claude Juncker küsst sehr gerne.
    foto: ap/ghirda

    Jean-Claude Juncker küsst sehr gerne.

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