Kiew/Moskau – Bürger aus der Ukraine bekommen noch vor dem Sommer die Visumfreiheit für Reisen in die Schengen-Staaten. Vertreter der EU-Staaten beschlossen am Donnerstag endgültig die entsprechenden Regeländerungen. Sie sollen im Juni in Kraft treten.

Für die vom Konflikt mit prorussischen Separatisten gebeutelte Ukraine ist die Visaliberalisierung ein wichtiges Symbol. Sie gilt als Zeichen der EU-Annäherung und als Anerkennung der Reformbemühungen. Um die Reiseerleichterungen in Aussicht gestellt zu bekommen, musste die Ukraine unter anderem ihre Datenschutzsysteme und Passvorschriften an EU-Standards angleichen.

Einschränkungen

Die Visumfreiheit wird nur für Inhaber moderner biometrischer Pässe und ausschließlich für Reisen von bis zu 90 Tagen gelten. Ausgenommen sind zudem Reisen nach Irland und Großbritannien. Beide Länder gehören nicht zum grenzkontrollfreien Schengen-Raum.

Ein Anstieg der unerwünschten Migration in die EU soll über einen neuen Schutzmechanismus verhindert werden. Er ermöglicht es, die Reisefreiheit bei übermäßigem Missbrauch leichter wieder auszusetzen – zum Beispiel dann, wenn die Visumfreiheit eine deutliche Zunahme der illegalen Einwanderung zur Folge hat. (APA, 11.5.2017)