Präsident Thaci löst kosovarisches Parlament auf

11. Mai 2017, 14:45
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Parlamentswahlen am 11. oder 18. Juni

Wien – Im Kosovo wird am 11. Juni ein neues Parlament gewählt. Diesen Termin legte Staatspräsident Hashim Thaci am Donnerstag laut der "Gazeta Express" fest. Einen Tag nach dem Sturz der Regierung per Misstrauensvotum im Parlament, verfügte Thaci am Donnerstag die Auflösung der Volksvertretung.

Boykott

Die Demokratische Liga (LDK), die mit Isa Mustafa bisher den Ministerpräsidenten stellte, boykottierte das Treffen bei Thaci. Die stimmenstärkste Demokratische Partei (PDK), aus deren Reihen Thaci stammt und die seit der Wahl 2014 mit der LDK und kleineren Parteien regierte, hatte bei der Misstrauensabstimmung den Antrag der Opposition auf Absetzung der Regierung unterstützt. Auch die mitregierende Serbische Liste war für den Sturz des Kabinetts.

Die kosovarische Verfassung sieht vor, dass der Präsident nach einer Mehrheit gegen die Regierung bei einem Misstrauensvotum das Parlament auflöst. Dann sind 45 Tage Zeit bis zur Abhaltung einer Neuwahl. Das kosovarische Parlament wird auf vier Jahre gewählt.

Bajram Gecaj, ein Berater von Mustafa, sagte, die PDK habe das Koalitionsabkommen mit der LDK gebrochen. Mustafa will offenbar als LDK-Chef weitermachen. Dazu ist am Donnerstag ein Treffen der Parteiführung anberaumt. (APA, 11.5.2017)

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