Trump und Lawrow senden Annäherungssignale

10. Mai 2017, 18:20
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US-Präsident empfing russischen Außenminister im Oval Office – Trump wirft entlassenem FBI-Chef Comey Verfehlungen vor

Washington – Ausgerechnet in dem Moment, in dem die Affäre um die Moskau-Connections des Weißen Hauses auf den nächsten Höhepunkt zusteuert, empfängt Donald Trump mit Sergej Lawrow den ersten ranghohen russischen Politiker. Der zeigte sich auf Journalistenfragen zum Rauswurf James Comeys sarkastisch: Der FBI-Chef sei gefeuert worden? "Echt?", fragte er in gespielter Unwissenheit. Comey war beim kurzfristig anberaumten Treffen dann auch kein Thema, vielmehr die Ukraine und vor allem Syrien.

Daneben ging es um die Vorbereitung eines Treffens zwischen Trump und Kremlchef Wladimir Putin. Im Juli beim G20-Gipfel soll es soweit sein. Lawrows Einschätzung von Trump nach dem Gespräch: "Präsident und Außenminister sind Männer der Tat, sie wollen Vereinbarungen treffen, um konkrete Fragen zu lösen, von denen die Entwicklung des Landes und das Wohlergehen der Bürger abhängt", lobte er.

Syrien in Moskaus Fokus

Trotzdem: Konkrete Ergebnisse zur Lösung der Ukraine-Krise brachte Lawrow nicht mit. Auch die Sanktionen gegen Russland bleiben, allerdings seien die auch nicht Thema der Verhandlungen gewesen, betonte der russische Chefdiplomat.

Wichtiger für Moskau ist derzeit eine Einigung in der Syrienfrage: Lawrow präsentierte im Weißen Haus den russischen Stabilisierungsplan für das kriegsgeschüttelte Land und stellte dazu auch das Memorandum zur Schaffung von vier Flugverbotszonen in Syrien vor, das in der kasachischen Hauptstadt Astana unter der Federführung Moskaus, Ankaras und Teherans zwischen den Kriegsparteien ausgehandelt wurde. Die zunächst für ein Halbjahr geltende Waffenruhe soll sich nach Angaben Moskaus im Erfolgsfall automatisch verlängern.

Moskau plant Resolution

Lawrow erläuterte Trump das entsprechende russische Projekt einer UN-Resolution dazu. Er klärungsbedarf in Washington herrschte vor allem darüber, inwieweit das Flugverbot die von den USA geführte Koalition im Luftkampf gegen die Islamisten beeinträchtigt. Als Ausgrenzung will Moskau seine Initiative nicht verstanden wissen. Russland sei froh über jeden Beitrag, den die USA bei der Befriedung Syriens leisten könne, betonte Lawrow.

So oder so. Der Zeitpunkt des Treffens wurde in den USA als äußerst pikant wahrgenommen: Donald Trump gab während des Treffens erstmals ein öffentliches Statement zur Entlassung Comeys ab. Gefragt, warum er den FBI-Chef am Vortag fristlos entlassen habe, sagte Trump am Mittwoch: "Weil er keinen guten Job gemacht hat. Ganz einfach. Er hat keinen guten Job gemacht."

Trump äußerte sich im Oval Office des Weißen Hauses während eines überraschenden Treffens mit Henry Kissinger (93), dem langjährigen Außenminister der USA. Auf die Frage, ob Comeys Entlassung sein Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow beeinflusst habe, sagte Trump: "Überhaupt nicht."

Strahlende Gesichter

Fotos zeigen, dass bei dem Treffen der russischen Delegation mit Trump auch der russische Botschafter Sergej Kisljak anwesend war. Trump schüttelt ihm strahlend die Hand. US-Medien spießten das angesichts der Ermittlungen unter anderem des FBI wegen einer möglichen russischen Wahlbeeinflussung als sehr bemerkenswert auf.

Über verschwiegene Kontakte mit Kisljak war der nationale Sicherheitsberater Mike Flynn gestürzt. Justizminister Jeff Sessions verschwieg in einer Anhörung zwei Kontakte mit dem russischen Netzwerker. Das ist der Grund, warum Sessions sich wegen Befangenheit aus den Russland-Ermittlungen zurückgezogen hat. Allerdings empfahl er Comeys Entlassung, dessen Behörde gegen das Trump-Team ermittelt. (ab, APA, 10.5.2017)

  • Freundliche Worte und Gesichter beim ersten Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Washington.
    foto: ap

    Freundliche Worte und Gesichter beim ersten Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Washington.

  • Henry Kissinger war überraschend beim Treffen Donald Trumps mit der russischen Delegation dabei.
    foto: ap / evan vucci

    Henry Kissinger war überraschend beim Treffen Donald Trumps mit der russischen Delegation dabei.

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