EU-Kommission will Marktmacht von Google und Apple stärker prüfen

10. Mai 2017, 12:58
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Europäische Online-Unternehmen sollen gestärkt werden

Die EU-Kommission will europäische Online-Firmen stärken und die Marktmacht von US-Internetriesen wie Apple oder Google genauer unter die Lupe nehmen. Die Brüsseler Behörde kündigte am Mittwoch eine Initiative bis Jahresende an, um womöglich unfaire Vertragsklauseln zwischen Online-Plattformen und Produktanbietern aufzudecken.

System zur Streitbeilegung geplant

Dazu sollen gerechte Handelspraktiken, Kriterien zur Transparenz und ein System zur Streitbeilegung etabliert werden. Europäische Firmen wie der Musik-Streamingdienst Spotify und der Berliner Start-up-Investor Rocket Internet hatten sich in Brüssel beschwert, dass die großen Online-Plattformen in ihren Suchmaschinen oder App-Stores eigene Produkte bevorzugt darstellen oder anderen Anbietern unfaire Bedingungen auferlegen.

Der EU-Kommission zufolge zeigten erste Untersuchungsergebnisse, dass die Online-Konzerne Produkte anderer Anbieter ohne Rücksprache aus dem Programm nehmen, Sucherergebnisse nicht transparent gestalten und den Zugang zu Daten einschränken. Gegen Google laufen in Brüssel bereits drei Verfahren wegen möglichen Missbrauchs der Marktmacht bei Suchmaschinenwerbung, bei Online-Preisvergleichen und dem Betriebssystem Android. Von Apple hatte die EU-Kommission voriges Jahr milliardenschwere Steuernachzahlungen in Irland eingefordert.

Vorgehen gegen Hasspostings

Das US-Onlineportal Facebook hat bei einem anderen Thema dagegen zunächst keine härtere Gangart in Brüssel zu fürchten. So will die EU-Kommission die Maßnahmen der Mitgliedsländer gegen Hassbotschaften im Internet lediglich koordinieren und in Streitfällen Orientierungshilfen geben. In einem früheren Entwurf hatte die Behörde noch rechtliche Schritte erwogen, um die Verbreitung von Gewalt und Hass im Netz zu bekämpfen. In Deutschland berät der Bundestag darüber, die Strafen gegen soziale Netzwerke zu erhöhen, wenn sie Hassbotschaften oder Gewaltaufrufe ignorieren. (Reuters/APA, 10.5.2017)

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