EU-Kommission will Cybersicherheit und Datenwirtschaft voranbringen

10. Mai 2017, 12:52
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Neue Initiativen für Herbst geplant

Die EU-Kommission will im Herbst neue Vorschläge zu Cybersicherheit, zur Datenwirtschaft und für Online-Plattformen auf den Tisch legen. Wie der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Andrus Ansip, am Mittwoch in Brüssel erklärte, will die EU-Kommission auch weitere Investitionen in Hochleistungsrechner vorantreiben.

Gesetzesinitiative zu Datenwirtschaft

Zur Datenwirtschaft will die EU-Kommission im Herbst eine Gesetzesinitiative vorstellen. Dabei geht es um den grenzüberschreitenden und freien Austausch von nicht-persönlichen Daten. Eine weitere Initiative im Frühjahr 2018 soll den Zugang und die Wiederverwendung von öffentlichem und öffentlich finanziertem Datenmaterial zum Inhalt haben. "Wir müssen jetzt sicherstellen, dass nicht-persönliche Daten frei fließen können, um vernetzte Autos und eHealth-Dienste zu unterstützen", sagte Ansip.

Zur Cybersicherheit will die EU-Kommission bis September eine Überprüfung ihrer entsprechenden Strategie und des Mandats der Europäischen Netzwerk- und Informationssicherheit-Agentur (ENISA) machen. Die EU-Behörde will dabei an neuen Sicherheitsstandards, Zertifikaten und Labels arbeiten, um mit dem Internet verbundene Produkte sicherer zu machen. Auch Big Data- und Cloud-Anwendungen sowie wichtige Industriekapazitäten müssten bei der Cybersicherheit aufrüsten, fordert die Kommission. Wenn die EU in diesem Bereich versage, stehe ein wirtschaftlicher Wert von bis zu 640 Mrd. Euro auf dem Spiel, erklärte sie.

Amazon und Co im Visier

Einen weiteren Gesetzesvorschlag will die EU-Kommission bis Jahresende zu Online-Plattformen wie Amazon, eBay etc. machen. Darin sollen unfaire Vertragsklauseln und Handelspraktiken identifiziert werden. Außerdem will die EU-Kommission bestehende Initiativen mit den Internetfirmen besser koordinieren, um etwa illegale Inhalte rascher aus dem Netz nehmen zu können.

Die Ankündigungen erfolgten im Zuge der Zwischenbilanz der digitalen EU-Binnenmarktstrategie. Bis 2018 sollen laufende Gesetzgebungsverfahren im EU-Ministerrat und im EU-Parlament abgeschlossen sein, wünscht sich die EU-Behörde. Dazu zählen die Portabilität digitaler Inhalte wie Filme, Bücher und Musik für Reisende sowie die Freigabe des 700 MHz-Bands für den Aufbau des 5G-Mobilfunkstandards. Das Ende der Roaming-Gebühren für Telefonieren und Surfen im EU-Ausland für Reisende tritt planmäßig am 15. Juni in Kraft.

Mehr Investitionen in Aufbau digitaler Kompetenzen

Europa muss nach Einschätzung der EU-Kommission auch mehr in den Aufbau digitaler Kompetenzen investieren. Derzeit würden 90 Prozent aller bestehenden Jobs digitale Kenntnisse erfordern. Der Fortschritt bei der Entwicklung digitaler Kompetenzen geht der EU-Kommission aber zu langsam. Für 2018 plant die Brüsseler Behörde ein Pilotprojekt, das Studienabsolventen zusätzlich grenzüberschreitende Praktika im Digitalbereich anbieten soll.

Auch die Investitionen in die digitale Infrastruktur sind nach Ansicht der Kommission unzureichend. Insgesamt habe die EU 50 Mrd. Euro an öffentlichen und privaten Investitionen für die Digitalisierung der Industrie mobilisiert, davon 17 Mrd. Euro aus dem Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) und 21,4 Mrd. Euro aus den Strukturfonds. (APA, 10.5.2017)

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