Neuer Präsident Südkoreas zu Besuch im Norden bereit

10. Mai 2017, 10:15
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Moon kündigt gleich nach Amtseid Kurswechsel Seouls an – Neuer Ministerpräsident nominiert

Seoul – Südkoreas neuer Präsident Moon Jae-In hat unmittelbar nach seinem Amtsantritt Bereitschaft zu einem Besuch im Nachbarland Nordkorea signalisiert. Kurz nach seiner Vereidigung in Seoul sagte er am Mittwoch, er werde sich für Frieden einsetzen und "gegebenenfalls sofort nach Washington fliegen". Zudem werde er nach Peking und Tokio und "unter den richten Umständen sogar nach Pjöngjang reisen".

Die Regierungen in Washington, Japan und Peking gratulierten Moon zu seinem Wahlsieg. "Ich werde alles tun, was ich kann, um Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu schaffen", sagte Moon vor Abgeordneten der Nationalversammlung. Zudem wolle er die Allianz mit dem engsten Verbündeten Washington "weiter stärken". Ferner werde er "ernsthafte Verhandlungen" mit den USA und China über die umstrittene Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD in seinem Land führen. Peking hatte erbost auf den Aufbau des Systems reagiert.

Neuer Ministerpräsident

Moon hat den Provinzgouverneur und Parteifreund Lee Nak-yon als Ministerpräsidenten nominiert. Der frühere Abgeordnete soll Nachfolger des scheidenden Regierungschefs Hwang Kyo-Ahn werden, der seit der Absetzung von Moons Vorgängerin Park Geun-hye im März die Amtsgeschäfte des Präsidenten kommissarisch leitete.

Der Nominierung Lees muss allerdings das Parlament nach einer Anhörung noch zustimmen. Moon urgierte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Seoul eine schnelle Rückkehr zu einer normalen Regierung und bat das Parlament, der Nominierung seines Kandidaten zuzustimmen. Der Gouverneur der Provinz Süd-Jeolla verfüge über lange Erfahrung in der Politik und der Verwaltung. Im Präsidialsystem Südkoreas trifft das Staatsoberhaut fast alle wichtigen Entscheidungen.

Moon ernannte zudem den langjährigen Geheimdienstbeamten Suh Hoon zum neuen Chef des staatlichen Aufklärungsdienstes (NIS). Suh spielte bei den Vorbereitungen der bisher einzigen beiden Gipfeltreffen Süd- und Nordkoreas in den Jahren 2000 und 2007 eine wichtige Rolle.

Klarer Wahlsieg

Moon hatte die Präsidentschaftswahl in Südkorea am Dienstag klar gewonnen. Er ist der Sohn nordkoreanischer Flüchtlinge und ein ehemaliger Menschenrechtsanwalt und befürwortet einen Dialog mit dem Nachbarn im Norden. Formal befinden sich Süd- und Nordkorea noch immer im Kriegszustand, weil nach dem Koreakrieg der Jahre 1950 bis 1953 kein Friedensvertrag geschlossen wurde.

Moons Ankündigung steht in starkem Kontrast zur Rhetorik von US-Präsident Donald Trump, der seit seinem Amtsantritt im Jänner den Druck auf Pjöngjang erhöht hatte. Seine Regierung schloss auch ein militärisches Vorgehen wegen des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms nicht aus. Vergangene Woche schloss aber auch Trump ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un unter Bedingungen nicht aus.

Korruptionsskandal

Die südkoreanische Wahlkommission bestätigte unterdessen den Sieg des Kandidaten der Demokratischen Partei. Demnach gewann Moon die Wahl mit 41,1 Prozent. Der Konservative Hong Joon-pyo von der Regierungspartei der abgesetzten Staatschefin Park Geun-hye kam demnach auf 24,03 Prozent der Wählerstimmen, der Mitte-Politiker Ahn Cheol-soo auf 21,4 Prozent.

Die Neuwahlen waren notwendig geworden, nachdem Park wegen eines Korruptionsskandals ihres Amtes enthoben worden war. Die Affäre hatte in Südkorea hohe Wellen geschlagen und immer wieder zu wütenden Protesten hunderttausender Menschen geführt.

Chinas Präsident Xi Jinping gratulierte Moon ebenfalls zu seinem Wahlsieg. China sei zur Zusammenarbeit mit Südkorea bereit, um das "hart erkämpfte Ergebnis der Beziehungen" beider Länder zu bewahren, sagte Xi laut der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua.

Die US-Regierung freue sich darauf, "die Allianz zwischen den USA und der Republik Korea zu stärken und die anhaltende Freundschaft und Partnerschaft zwischen unseren beiden Ländern zu vertiefen", erklärte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer.

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe erklärte, Japan und Südkorea stünden in Ostasien vor gemeinsamen Herausforderungen, allen voran der Konflikt mit Nordkorea. Beide Länder könnten durch ihre Zusammenarbeit "weiter beitragen zu Frieden und Wohlstand in der Region". Die Beziehungen von Japan und Südkorea sind gespannt wegen Territorialstreitigkeiten und der Zwangsrekrutierung von Frauen während des Zweiten Weltkriegs in von Japan besetzten Gebieten. (APA, 10.5.2017)

  • Moon Jae-in mit Gemahlin Kim Jung-sook in seinem Amtssitz.
    foto: ap/baek seung-ryul

    Moon Jae-in mit Gemahlin Kim Jung-sook in seinem Amtssitz.

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    Moon Jae-Ins Angelobung

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