Präsident Van der Bellen holt Slowenien-Reise nach

9. Mai 2017, 15:51
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Bundespräsident reist nach Maribor und Ljubljana – Treffen mit Pahor und Cerar

Ljubljana – Bundespräsident Alexander Van der Bellen besucht übernächste Woche Slowenien. Van der Bellen wird am 24. Mai in Ljubljana von Staatspräsidenten Borut Pahor empfangen, wie die Präsidentschaftskanzlei der APA auf Anfrage bestätigte. Van der Bellen reist über Maribor an, wo er am 23. Mai einen Zwischenstopp einlegt.

Van der Bellen wird in Ljubljana auch mit Ministerpräsident Miro Cerar zusammentreffen und an einem österreichisch-slowenischen Wirtschaftsforum teilnehmen, sagte Präsidentensprecher Reinhard Pickl-Herk. Slowenien ist nach der EU, der Schweiz, Deutschland, der Slowakei und Italien die sechste Reisedestination des Bundespräsidenten.

Pahor war der erste Präsident, der Van der Bellen nach dessen Sieg bei der Bundespräsidentenwahl besuchte. Bei den Treffen Anfang Jänner stellte der slowenische Präsident Van der Bellen auch die von slowenischen Experten ausgearbeitete "Ljubljana-Initiative" für eine neue Europäische Verfassung vor.

Musste wegen Wahlanfechtung verschoben werden

Van der Bellens Wahlsieg im Dezember war international als Votum für pro-europäische Politik gewertet worden. Der Bundespräsident absolvierte im Februar seine erste Auslandsreise demonstrativ zu den EU-Institutionen und gab in einer Rede im Europaparlament ein viel beachtetes Bekenntnis zur europäischen Integration ab.

Van der Bellen hätte Slowenien schon im vergangenen Juni besuchen sollen, doch machte ihm damals die Wahlanfechtung seines Gegenkandidaten Norbert Hofer (FPÖ) einen Strich durch die Rechnung. Der amtierende Bundespräsident Heinz Fischer wollte Van der Bellen am 24. Juni zu den Feiern anlässlich des 25. Unabhängigkeitstages Sloweniens nach Ljubljana mitnehmen. Van der Bellen verzichtete auf die Reise, um der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zur FPÖ-Wahlanfechtung nicht vorzugreifen.

Verstimmungen wegen Grenzkontrollen

Österreich und Slowenien pflegen enge bilaterale Beziehungen. Das Zwei-Millionen-Land ist schon seit Jahren pro Kopf der größte Abnehmer österreichischer Waren, zahlreiche österreichische Unternehmen sind mit Niederlassungen im südlichen Nachbarland präsent. Wien und Ljubljana arbeiten unter anderem im Rahmen einer trilateralen Kooperation mit Zagreb eng zusammen und haben ein gemeinsames Interesse an der Heranführung der Staaten des Westbalkan an die Europäische Union.

Für Unmut in Slowenien sorgten in den vergangenen Monaten jedoch die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten österreichischen Grenzkontrollen, die von Ljubljana als sachlich ungerechtfertigt angesehen werden, weil kaum noch Migranten über die Balkanroute nach Mitteleuropa kommen. Slowenische Unternehmen beklagten zudem, dass sie von den österreichischen Behörden bei der Entsendung von Mitarbeitern und der Erbringung von Dienstleistungen in Österreich schikaniert würden.

Politisch waren die slowenisch-österreichischen Beziehungen lange Jahre durch den Kärntner Ortstafel-Konflikt belastet, der aber seit 2011 gelöst ist. Auch der landespolitische Konflikt um die Erwähnung der slowenischen Volksgruppe in der Kärntner Landesverfassung, der zu Jahresbeginn für Unmut in Ljubljana gesorgt hatte, konnte Ende April beigelegt werden. Die neue Verfassung soll am 1. Juni vom Landtag beschlossen werden. (APA, 9.5.2017)

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