ORF-Stiftungsräte Embacher und Ertl gehen – Lederer übernimmt

8. Mai 2017, 20:41
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Zuletzt Spekulation über rote Umbesetzungen

Wien – Dem ORF-Stiftungsrat kommen zwei Mitglieder abhanden. horizont.at berichtete am Montag, haben der (einzige) Grüne Vertreter Wilfried Embacher sowie der als SPÖ-nahe geltende Rudolf Ertl ihre Mandate zurückgelegt. Update: Heinz Lederer übernimmt Ertls Mandat.

Ertl sitzt auf einem von neun Mandaten der Bundesregierung im Stiftungsrat. Legt ein Stiftungsrat sein Mandat zurück, kann das entsendende Gremium nachbesetzen. In den vergangenen Monaten wurde intensiv über die Rückkehr roter Räte in den Stiftungsrat spekuliert, die schon einmal für die Sozialdemokratie im obersten ORF-Gremium saßen – derStandard.at berichtete im März darüber:

Gründe für ihren Schritt hätten beide nicht angegeben, schreibt der "Horizont". Weder Embacher noch Erich Fenninger, Leiter des SPÖ-"Freundeskreises", waren am Montag vorerst für eine Stellungnahme erreichbar.

Auf Ertl folgt Lederer

Auf Rudolf Ertl folgt dessen Vorgänger Heinz Lederer. Das erfuhr die APA am Montagabend aus Regierungskreisen und wurde in der Folge auch vom Kanzleramt bestätigt. Die Personalie soll bereits am Dienstag im Ministerrat beschlossen werden. Ertl saß auf einem Regierungsticket der SPÖ.

Lederer war bereits bis 2009 Mitglied des Stiftungsrates und wurde dann eben von Ertl abgelöst. Zeitgleich mit Lederer war übrigens auch der nunmehrige Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) Teil des 35-köpfigen Kontrollgremiums des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Lederer war früher Kommunikationschef der SPÖ und ist nun mit der PR-Agentur Heinz Lederer Communication GmbH selbstständig.

Grüner Dissens

Embacher hat im August 2016 für die Wiederbestellung von Alexander Wrabetz zum ORF-General gestimmt – offenbar gegen das Drängen hochrangiger Grüner, etwa Parteichefin Eva Glawischnig. Im Dezember 2016 enthielt er sich der Stimme beim rot-schwarzen Beschluss der Gebührenerhöhung. Er erklärte die Enthaltung mit populistischem Feilschen der Politik über Prozentpunkte. Im Hintergrund könnten aber die SPÖ-ÖVP-Deals über die Einrichtung der Channel Manager und ihre Besetzung eine Rolle gespielt haben – die gerade umgesetzt werden.

Bei den Grünen hieß es lediglich, man werde sich "zeitnah" um eine Nachfolge kümmern. Der Stiftungsrat hat insgesamt 35 Mitglieder und tritt am 1. Juni zu seiner nächsten Sitzung zusammen. (red, APA, 8.5.2017)

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