Heumarktprojekt dürfte Ausschuss im Gemeinderat problemlos passieren

8. Mai 2017, 13:50
16 Postings

Kein Projektkritiker unter den Grünen im Gremium – Erste Hürde vor Gemeinderatsabstimmung am 1. Juni

Wien – Die Flächenwidmung für das umstrittene Heumarkt-Vorhaben nimmt am Mittwoch ihre erste Hürde. Dann gelangt das Dokument nämlich in den Planungsausschuss. Nur wenn es dieses Gremium positiv passiert, kann es zur endgültigen Abstimmung im Gemeinderat am 1. Juni kommen. Eine rot-grüne Mehrheit sollte allerdings kein Problem sein, da im Ausschuss kein grüner Heumarkt-Kritiker vertreten ist.

Für die Grünen sitzen nämlich Christoph Chorherr und Rüdiger Maresch im Ausschuss – also zwei Projektbefürworter. Gemeinsam mit den acht SPÖ-Ausschussmitgliedern – die Roten haben betont, geschlossen hinter der Umgestaltung zu stehen – kommt man somit auf eine Mehrheit von zumindest zehn zu acht. Seitens der Opposition sind sechs Freiheitliche sowie je ein Mandatar von ÖVP und NEOS vertreten.

Um einiges spannender wird es dann im Gemeinderat. Hier hat Rot-Grün per se eine Mehrheit von 54 zu 46 Mandaten. Die grüne Spitze hat allerdings nach dem knapp mehrheitlichen Nein der Basis zum Heumarkt-Hochhaus ihren Abgeordneten freie Hand für die Abstimmung gewährt, also den Klubzwang aufgehoben. Drei Grüne haben seither öffentlich bekundet, der Flächenwidmung nicht zustimmen zu wollen. Es wird also jedenfalls knapp. Klubchef David Ellensohn hat allerdings der SPÖ bereits zugesichert, dass eine Mehrheit garantiert sei.

Die Hochhauspläne am Heumarkt sorgen – nicht zuletzt wegen des dadurch bedrohten Weltkulturerbe-Status für die Wiener Innenstadt – seit langem für heftige Diskussionen. Bürgerinitiativen haben zuletzt eine Verschiebung der Gemeinderatsabstimmung verlangt. Für morgen, Dienstag, haben die Gegner erneut eine Pressekonferenz angesetzt – wohl mit ähnlichen Forderungen. "Stopp im Gemeinderat und Ende Kollisionskurs mit UNESCO", lautet der Titel. (APA, 8.5.2017)

    Share if you care.