Linke abgewählt? Worauf Sebastian Kurz Wert legt

Einserkastl8. Mai 2017, 12:57
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Über die Reaktion des österreichischen Außenministers auf die französische Präsidentenwahl

Am Sonntag gewann der sozialliberale Emmanuel Macron mit 66 Prozent gegen die rechtsextreme Marine Le Pen (34 Prozent).

Dazu lieferte der österreichische Außenminister Sebastian Kurz auf Twitter folgende politische Analyse: "Linke Politik klar abgewählt". Worauf ein Sturm in den sozialen Medien losbrach.

Versuchen wir diesem Gedankengang zu folgen – gestützt auf die Erläuterungen, die Kurz dann auch noch in der ZiB Spezial abgab: Es sei die linke Politik des Sozialisten François Hollande abgewählt worden, weil der nicht einmal zur Wahl angetreten sei. Außerdem habe der Sozialist, Benoît Hamon, im ersten Wahlgang nur sechs Prozent bekommen. Dass der extrem linke Kandidat Jean-Luc Mélenchon in diesem ersten Wahlgang fast 20 Prozent erhielt, fand Kurz aber nicht erwähnenswert. Der letztendliche Sieger Macron hingegen ist ein Sozialliberaler.

Kurz hat mit "Links abgewählt" ein wenig recht, das war an diesem Abend nicht das Thema. Da ging es darum, dass eine Koalition aus Konservativen, Linken und Linksliberalen mit starker Mehrheit gegen Le Pen und für Europa gestimmt hat. Die Wertigkeit dieser Wahl ist klar: Es war eine Wahl gegen extrem rechts.

Kurz macht jetzt geltend, er hätte ohnehin gleich gesagt: "Ein guter Tag für Europa". Aber im Gesamtzusammenhang sah es aus, als hätte die Niederlage der Linken die größere Wertigkeit für Kurz. (Hans Rauscher, 8.5.2017)

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