Von der Leyen rechnet mit rechtsextremen Vorfällen

    5. Mai 2017, 21:41
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    Verteidigungsministerin: "Wir wissen noch nicht alles"

    Berlin – Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht davon aus, dass nach den Enthüllungen über den terrorverdächtigen Offizier Franco A. weitere rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr ans Tageslicht kommen werden.

    "Wir müssen uns darauf einstellen, das ist meine tiefe Überzeugung, dass das, was wir bisher wissen, nicht alles ist, sondern dass sich dort noch mehr zeigen wird", sagte die CDU-Politikerin am Freitagabend in den ARD-"Tagesthemen". "Das ist bitter für uns und uns alle in der Bundeswehr."

    Noch sei unklar, ob tatsächlich Anschläge geplant worden seien. "Das wissen wir noch nicht. Das kann man nicht ausschließen." In dieser Frage müsse man die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft abwarten. Auch ob es rechtsextreme Netzwerke in der Truppe gebe, sei noch offen.

    Von der Leyen räumte erneut ein, dass sie das Problem in der Truppe unterschätzt habe. "Ich werfe mir selber vor, dass ich nicht früher und tiefer gegraben habe. Das ist etwas, wo ich glaube, ich habe einen Fehler gemacht." Die Frage sei nun, was geändert werden müsse. Zugleich müsse man "konsequent auch offen und transparent machen, wenn es einige wenige gibt, die diese Regeln und Werte mit Füßen treten".

    Von der Leyen betonte, es gelte, die Probleme gemeinsam mit der Bundeswehr anzugehen. Deshalb sei es ihr auch so wichtig gewesen, vor den Führungskräften der Bundeswehr zu sagen, "dass diese Truppe fantastisch ist, einen außergewöhnlichen Dienst macht, für uns den Kopf hinhält", sagte die Ministerin. "Und dass ich bereue, dass ich das nicht ganz am Anfang gesagt habe, bevor ich die Probleme angesprochen habe, denen wir uns stellen müssen."

    Von der Leyen hatte ihre pauschale Kritik an den Führungskräften der Truppe am Donnerstag bei einem Treffen mit rund 100 Generälen und Admiralen in Berlin bedauert. Ihre Äußerung, es gebe bei der Bundeswehr "ein Haltungsproblem" und "Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen", nahm sie aber nicht zurück. (APA, dpa, 5.5.2017)

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