Im Schattenpunkt

Einserkastl5. Mai 2017, 17:59
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Unterschiedliche Regelungen in den Bundesländern sind ein Beweis für "zielgerichtete, schnelle und lebensnahe Entscheidungen"

"Es ist gerade der Sinn der Landesgesetzgebung, unterschiedliche Regelungen zu treffen, weil man in den Ländern näher am Bürger und an der Sache ist." Sagt das Institut für Föderalismus, mit Sitz in Innsbruck. Gut, dass man einmal von dieser Einrichtung hört, die von Tirol, Vorarlberg und Oberösterreich unterstützt wird.

Der oberösterreichische Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) wird denn auch auf der Website des Instituts so zitiert: "Nur starke föderale Strukturen ermöglichen zielgerichtete, schnelle und lebensnahe Entscheidungen. Zusätzliche Kompetenzen für die Länder – beispielsweise in der Standortpolitik oder in Bildungsangelegenheiten – erhöhen die Schlagkraft weiter."

Richtig, sieht man zum Beispiel im Schulwesen. Deshalb sind unterschiedliche Regelungen in den Bundesländern ein Beweis für "zielgerichtete, schnelle und lebensnahe Entscheidungen": So beträgt etwa der Mindestabstand zwischen Gebäude und Grundstücksgrenze in der Steiermark zwei Meter plus einen Meter für jedes Geschoß, in Niederösterreich hingegen drei Meter, in Kärnten aber wird er mathematisch nach "Schattenpunkten" berechnet.

Das hat alles seinen Sinn. Und deshalb kann sich der steirische SPÖ-Vizelandeshauptmann Michael Schickhofer, der die Landesgesetzgebung vereinheitlichen und die Landtage im Bundesrat aufgehen lassen will, seinen Schattenpunkt aufzeichnen gehen. (Hans Rauscher, 5.5.2017)

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