Geringe Beteiligung bei Parlamentswahl in Algerien

4. Mai 2017, 18:09
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Größtes Flächenland Afrikas kämpft mit sozialen und wirtschaftlichen Problemen – Teilweiser Wahlboykott der Opposition

Algier – Trotz Aufrufen der großen Parteien zeichnet sich bei der Parlamentswahl in Algerien erneut nur eine geringe Wahlbeteiligung ab. Innenminister Noureddine Bedoui sagte am Donnerstag in einer Zwischenbilanz, die Beteiligung sei vergleichbar mit der vorausgegangenen Parlamentswahlen 2012. Damals hatten nach offiziellen Angaben rund 43 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben.

Den gesamten Wahltag über riefen führende Politiker der verschiedenen Parteien die Algerier auf, sich an der Wahl zu beteiligen. Teile der Opposition boykottieren die Wahl zum Unterhaus des Parlaments. Sie werfen der Regierung um Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika vor, keine transparenten Wahlen zuzulassen. Seit der Unabhängigkeit von Frankreich ist in Algerien die Nationale Einheitsfront (FLN) an der Macht.

Proteste

Das größte Flächenland Afrikas kämpft mit sozialen und wirtschaftlichen Problemen. Der Verfall des Öl-Preises seit 2014 hat das Land, dessen Wirtschaft vor allem vom Öl- und Gasexport abhängig ist, stark getroffen. Die Regierung hatte zuletzt Subventionen unter anderem für Strom und Kraftstoff zurückgefahren und die Mehrwertsteuer erhöht. Immer wieder kommt es im Land vereinzelt zu Protesten und Auseinandersetzungen von Demonstranten mit Sicherheitskräften.

Die Wahl verlief zunächst nach Angaben des Innenministers ruhig. Nach algerischen Medienberichten kam es jedoch vereinzelt zu Zwischenfällen. So soll es unter anderem in der Provinz El Oued im Osten des Landes Proteste und Ausschreitungen gegeben haben. Ergebnisse der Wahl werden am Freitag erwartet.

Auch der seit 18 Jahren regierende Präsident Abdelalziz Bouteflika gab am Donnerstag seine Stimme ab. Im algerischen Fernsehen war zu sehen, wie der von Schlaganfällen gezeichnete Staatschef im Rollstuhl zur Wahlurne geschoben wurde. Er tritt nur noch selten öffentlich in Erscheinung. In einer zuvor veröffentlichen Mitteilung rief er die Menschen dazu auf, sich an der Wahl zu beteiligen. Dies sei wichtig, um die Stabilität Algeriens zu gewährleisten. Das Land grenzt an die Unruheherde Mali und Libyen. (APA, 4.5.2017)

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