Mazedonien: Gruevski gibt offenbar Widerstand gegen Regierungsbildung auf

4. Mai 2017, 10:55
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Mazedonischer Langzeitpremier: VMRO-DPMNE ab Mitte Mai in Opposition

Skopje – Die nationalkonservative mazedonische VMRO-DPMNE gibt ihren Widerstand gegen die Regierungsbildung durch die oppositionellen Sozialisten und die drei Albanerparteien offenbar auf. Langzeitpremier und Parteichef Nikola Gruevski habe Spitzenfunktionäre der Partei am Mittwochabend informiert, dass die VMRO-DPMNE ab Mitte Mai in Opposition sein werde, berichtet das Internetportal "Faktor".

Gruevski habe alle Staatsfunktionäre aus den Reihen seiner Partei aufgefordert haben, ihre Ämter aufzugeben, ohne Probleme zu bereiten. Unklar war, ob sich auch Staatspräsident Gjorge Ivanov angesprochen fühlt. Der nationalkonservative Politiker weigert sich seit Monaten, Oppositionsführer Zoran Zaev den Regierungsbildungsauftrag zu erteilen, weil er ihm staatsgefährdende Nachlässigkeit gegenüber Forderungen der albanischen Volksgruppe vorwirft. Die Umsetzung des Sprachenregimes gefährde die Landeseinheit, argumentiert Gruevski.

Parlamentspräsident nahm Arbeit auf

Ein Anzeichen für eine bevorstehende Machtübergabe sieht "Faktor" auch darin, dass der am letzten Donnerstag gewählte Parlamentspräsident Talat Xhaferi am gestrigen Mittwoch seine neuen Aufgaben aufnehmen konnte. Die VMRO-DPMNE hatte zuvor wiederholt wissen lassen, dass sie die Wahl Xhaferis für verfassungs- und gesetzwidrig betrachten würde. Allerdings wollten die nationalkonservativen Abgeordneten künftig die Arbeit des Parlaments boykottieren.

Die nationalkonservative Partei hatte die vorgezogenen Parlamentswahlen am 11. Dezember mit 51 von 120 Mandaten knapp gewonnen. Gruevski war es daraufhin allerdings nicht gelungen, erneut einen Regierungspartner zu finden. Der Sozialdemokrat Zaev, dessen Partei auf 49 Mandate kam, konnte sich die Unterstützung von drei Albanerparteien sichern. Die Koalition hat mit 67 Mandaten eine klare Parlamentsmehrheit, die am Donnerstag auch Xhaferi zum Vorsitzenden der Volksvertretung wählte. (APA, 4.5.2017)

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