US-Gesundheitsreform: Republikaner wollen am Donnerstag abstimmen

4. Mai 2017, 08:59
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Donald Trumps erster Entwurf war Ende März an internem Widerstand gescheitert

Washington – Fast sechs Wochen nach dem spektakulären Scheitern der Gesundheitsreform von US-Präsident Donald Trump soll das Repräsentantenhaus am Donnerstag über einen neuen Gesetzesentwurf abstimmen. Diesmal werden die Republikaner genug Stimmen für die Abschaffung der Gesundheitsreform von Barack Obama zusammenbekommen, kündigte der Mehrheitsführer der Republikaner, Kevin McCarthy, Mittwochabend auf MSNBC an. Das neue Gesetz werde verabschiedet, "es ist ein guter Entwurf". US-Medien zufolge soll die Abstimmung am frühen Nachmittag (Ortszeit) stattfinden.

Seit Tagen wurden in Washington die Chancen eines zweiten Anlaufs sondiert. Am Mittwoch setzte die Parteiführung dann die neue Abstimmung an, nachdem sich die Abgeordneten Fred Upton und Billy Long hinter den neuen Entwurf gestellt hatten. Upton hatte in den Verhandlungen zusätzliche Hilfen von acht Milliarden Dollar (rund sieben Milliarden Euro) für Versicherte mit Vorerkrankungen durchgesetzt (für sogenannte "High Risk Pools").

Zahlreiche Republikaner noch unentschlossen

Die Abstimmung könnte aber trotzdem wieder äußerst knapp werden. Die Republikaner verfügen im Repräsentantenhaus derzeit über 238 Mandate, die oppositionellen Demokraten über 193. Die Demokraten sind geschlossen gegen die Reform, wenn also mehr als 22 Republikaner gegen die Reform stimmen, scheitert sie. Bisher haben laut "Washington Post" 17 angekündigt, eher mit Nein zu stimmen, 35 seien unentschlossen. Die "New York Times" zählte 16 Nein-Stimmen und 34 unentschlossene Republikaner.

Sollte das Projekt vom Repräsentantenhaus abgesegnet werden, würde sich als nächstes der Senat damit befassen. Hier können bereits zwei republikanische Gegenstimmen das Gesetz zum Scheitern bringen.

Niederlage Ende März

Trump hatte schon im Wahlkampf versprochen, Obamas Gesundheitssystem, genannt Obamacare, abzuschaffen und durch ein neues Modell zu ersetzen. Ende März war sein erster Entwurf für eine Gesundheitsreform jedoch vor allem am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert: Viele Republikaner lehnten das Nachfolgemodell für Obamacare ab, so dass die Vorlage kurz vor der geplanten Abstimmung am 24. März zurückgezogen werden musste. Für Trump war dies eine herbe Niederlage (APA, red, 4.5.2017)

  • Diesmal sollte Trumpcare klappen.
    foto: afp photo / mandel ngan

    Diesmal sollte Trumpcare klappen.

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