Kern schließt gemeinsamen Neuwahlantrag aus

3. Mai 2017, 22:30
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SPÖ-Chef: "Wenn sich die ÖVP davonmacht, kann ich sie nicht anbinden"

Wien – SPÖ-Chef Christian Kern wird keinem gemeinsamen Neuwahlantrag mit der ÖVP zustimmen. In einem Interview für die Bundesländerzeitungen ("VN", "TT", "SN", "OÖN", "Kleine") und die "Presse" meint der Kanzler: "Ich schließe diesen Weg für mich aus." Eine vorgezogene Wahl könnte demnach nur die Volkspartei herbeiführen: "Wenn sich die ÖVP davonmacht, kann ich sie nicht anbinden."

Dass regulär im zweiten Halbjahr 2018 und damit während des österreichischen EU-Vorsitzes gewählt werden müsste, ist für Kern kein Problem. Im derzeitigen Vorsitzland Malta habe Premier Joseph Muscat jetzt vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt: "Der weiß am besten, ob das vereinbar ist." (APA, 3.5.2017)

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