Kreml kämpft um vergangene Größe

Kommentar3. Mai 2017, 19:07
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Russland will sich als Gegenpol zur westlichen Welt und globale Macht etablieren

Platz da, jetzt komme ich! Mit reichlich Ellenbogeneinsatz hat die russische Führung in den vergangenen Jahren um den ihr vermeintlich zustehenden Platz an der Sonne gekämpft. In der Außenpolitik-Doktrin artikulierte Moskau im Dezember erstmals seit Jahren auch öffentlich wieder seinen Anspruch darauf, eines der "wichtigsten Einflusszentren der Welt" – und konservativer Gegenpol zum westlichen Liberalismus – zu sein.

Per se ist dieser Anspruch sogar durchaus nachvollziehbar: Russland ist der flächenmäßig größte Staat der Welt, ein Land mit reicher Kultur und Geschichte, durch den Sieg im Zweiten Weltkrieg mit einem Sitz im UN-Sicherheitsrat und seit den 1950er-Jahren auch noch mit Atomwaffen ausgestattet. Der Bedeutungsverlust in den 90er-Jahren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, begleitet von einer scharfen innenpolitischen und wirtschaftlichen Krise, war schmerzhaft für die Moskauer Elite – genauso wie die Geringschätzung des Westens, der Russlands Schwächephase zur Schaffung seiner Weltordnung ausnutzte, ohne sich im Geringsten um russische Interessen zu kümmern.

Die Methoden, derer sich Präsident Wladimir Putin bediente, um Russlands Großmachtstatus wiederherzustellen, sind trotzdem höchst zweifelhaft: Das Verhältnis zu vielen Nachbarn ist seit jeher gespannt; Drohungen, Erpressungen und zu schlechter Letzt verdeckte militärische Aktionen haben das Konfliktpotenzial weiter verschärft. Statt durch Zuverlässigkeit Vertrauen zu erkämpfen, setzte der Kreml die eigene Unberechenbarkeit als Waffe ein. Sei es im Nachbarland Ukraine oder durch einen Ad-hoc-Militäreinsatz im fernen Nahen Osten.

Kleiner Exkurs: Vorurteile und Ängste im Westen verhalfen Putin dabei zu fast übermenschlicher – wenn auch schwarzer – Größe. Ob politische Intrigen auf dem Balkan, der Brexit, Trumps Wahlsieg in den USA oder allgemein der Aufstieg der Populisten in Europa: Wenn hinter allem nur die lange Hand des Kremls gesehen wird, dann schreibt man ihr mehr Kraft zu, als sie hat.

Dabei hat gerade Trump die sicher in ihn gesetzten Hoffnungen Moskaus bisher schwer enttäuscht. Statt des "großen Deals", auf den viele in Russland gehofft hatten, zog sich der US-Präsident von vielen seiner prorussischen Positionen zurück und stellte den Kreml spätestens mit seinem Militärschlag in Syrien vor ein Dilemma: Wie sich nämlich herausstellte, ist Trumps Verhalten in der internationalen Politik noch unberechenbarer als das Putins. Wo Barack Obama rational zurückzog, haut Trump einfach drauf. Damit droht jede Provokation mit ungewissen Konsequenzen.

So setzte Putin zuletzt wieder mehr auf Diplomatie und Absprachen: Statt des pöbelnden Wladimir Safronkow ("Schau mir in die Augen") soll der diplomatische Wassili Nebensja neuer Vertreter Russlands in der Uno werden. Mit Angela Merkel unterhielt sich Putin ausführlich über den festgefahrenen Zustand im Donbass, mit Tayyip Erdogan über die Zukunft Syriens. Auch mit Trump soll es beim G20-Gipfel in Hamburg das erste persönliche Treffen geben.

Schnelle Resultate sind nicht zu verzeichnen. Das war aber auch nicht zu erwarten. Die Schaffung neuer Tatsachen ist nicht das Wesen der Diplomatie, sondern das Stabilisieren von Beziehungen. Wenn das gelingt, ist schon vieles erreicht. (André Ballin, 3.5.2017)

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