Angespanntes Treffen zwischen Merkel und Putin in Sotschi

2. Mai 2017, 17:11
116 Postings

Einen Durchbruch erzielten die deutsche Kanzlerin und der russische Präsident nicht, halten aber an ihren Abmachungen fest

Das Lächeln beim obligatorischen Händedruck fiel gespannt aus. Trotzdem bemühten sich Angela Merkel und Wladimir Putin, dem heiteren Wetter im Kurort Sotschi gerecht zu werden. Putin kam der Kanzlerin schon auf der Terrasse seiner Sommerresidenz entgegen, um sie zu begrüßen: "Vielen Dank, dass Sie die Zeit gefunden haben, zu uns zu kommen und uns über die Vorbereitung auf den G20-Gipfel in Hamburg zu informieren. Und natürlich müssen wir den Besuch dazu nutzen, um über die bilateralen Beziehungen und die problematischsten Punkte zu reden; die Ukraine und Syrien", sagte Putin beim Empfang.

Über die Reise, Merkels erste nach Russland seit 2015, wurde im Vorfeld viel diskutiert und spekuliert. Die meisten Beobachter sahen darin eine Geste des Entgegenkommens der deutschen Regierung gegenüber dem Kreml. Die Beziehungen sind gespannt, in der Ukraine und in Syrien vertreten beide Seiten gegensätzliche Positionen. Über das Minsker Abkommen haben Merkel und Putin zuletzt oft telefonisch konferiert, doch der Forderung nach mehr Engagement entzog sich Moskau stets mit dem Hinweis aufs Kiews unerledigte Aufgaben. Ein persönliches Treffen, so die Hoffnung, würde mehr Wirkung erzielen.

Kein Durchbruch

Einen Durchbruch erzielten Merkel und Putin auch bei den Gesprächen in Sotschi nicht. Die Treue zum Minsker Abkommen als Basis wurde beinahe floskelhaft wiederholt, ein neues Abkommen sei nicht notwendig, sagte Merkel. Putin bestätigte zudem, dass am Normandie-Vierer als Gesprächsformat für weitere Verhandlungen über die Ukraine festgehalten werde.

Als vordringlichste Aufgabe bestimmten beide Seiten, die aktiven Kämpfe in der Ostukraine zu beenden und die Konfliktparteien voneinander zu trennen. Allerdings gab es sogar schon deutlich detailliertere Abkommen zum Waffenabzug von der Front, die auch nicht umgesetzt beziehungsweise später wieder gebrochen wurden.

Der Dialog zwischen Russland und Deutschland dürfe nicht ausgesetzt werden, mahnte Merkel und nannte Russland in einer der wenigen diplomatischen Streicheleinheiten bei der Pressekonferenz einen "konstruktiven Partner" bei der Vorbereitung des G20-Gipfels in Hamburg als auch beim Antiterrorkampf.

Eine Wende in den Beziehungen ist noch nicht in Sicht. In Moskau deutet sich eine leichte Neuausrichtung zum Westen an. Putin telefonierte am Abend auch noch mit US-Präsident Donald Trump. Dabei stand das Thema Syrien im Mittelpunkt. (André Ballin aus Moskau, 2.5.2017)

  • Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel rang Russlands Staatschef Wladimir Putin kein größeres Eingeständnis ab.
    foto: reuters / alexander zemlianichenko

    Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel rang Russlands Staatschef Wladimir Putin kein größeres Eingeständnis ab.

    Share if you care.