Schulz kritisiert Vorstoß de Maizieres für Leitkultur in Deutschland

1. Mai 2017, 17:16
19 Postings

SPD-Kanzlerkandidat: Deutscher Innenminister wolle nur von Versäumnissen im "Fall Franco A." ablenken

Berlin/Wien – SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den Vorstoß von Deutschlands Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) für eine Leitkultur mit Verweis auf die Verfassung als unsinnig bezeichnet. "Die deutsche Leitkultur ist Freiheit, Gerechtigkeit und ein gutes Miteinander, so wie es im Grundgesetz steht", sagte Schulz der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag).

"Am 1. Mai haben Gewerkschaften und SPD eine Reihe von Vorschlägen gemacht, wie wir zu einem besseren Miteinander in unserer Gesellschaft kommen", sagte Schulz, der de Maiziere vorwarf, mit der Initiative von den Versäumnissen der Behörden im Fall des inhaftierten Bundeswehr-Offiziers ablenken zu wollen. Der mutmaßlich rechtsextreme Soldat hatte sich als Syrer getarnt in das Asylsystem eingeschlichen und steht im Verdacht, staatsgefährdende Straftaten geplant zu haben.

"Der Innenminister sollte jetzt keine Scheindebatten führen, die nur den Eindruck erwecken, er wolle von den schweren Versäumnissen im Fall Franco A. ablenken", forderte Schulz. Der in Frankreich stationierte Oberleutnant flog auf, als er eine am Flughafen Wien in einem Putzschacht einer Toilette versteckte scharfe Pistole wieder holen wollte. Die österreichischen Behörden nahmen Franco A. nicht fest, informierten aber ihre deutschen Kollegen.

Nach Informationen des "Spiegels" soll es sich dabei um ein gut 70 Jahre altes Modell aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs handeln. Heutzutage gelte die 7,65-Kaliber-Pistole eher als Sammlerobjekt. Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt geht davon aus, dass mit der Waffe eine schwere staatsgefährdende Straftat geplant war. (APA, 1.5.2017)

Share if you care.