1. Mai: Kern um Einigkeit der SPÖ bemüht

Video1. Mai 2017, 17:42
1158 Postings

Man dürfe den Schlüssel zum Kanzleramt nicht den Blauen überlassen. Der Parteichef schließt vorgezogene Neuwahlen aus

Wien – Seine Premiere am Wiener Rathausplatz hatte sich Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern vermutlich anders vorgestellt, denn die Kundgebung zum Tag der Arbeit waren vom Wiener Landesparteitag und den schlechten Ergebnissen für Landesparteichef Michael Häupl und das Präsidium überschattet werden. Häupl erzielte bei seiner letzten Wahl zum Vorsitzenden am Samstagabend nur 77,4 Prozent.

Video zum 1. Mai.

Kern bemühte sich bei seiner Rede am Wiener Rathausplatz, die Partei zu einen. Der politische Gegner sei nicht in der Partei selbst zu finden, sagte der SPÖ-Chef. "Wir lassen uns nicht zerstören, was wir gemeinsam erreicht haben", rief er den Genossen zu. Die Probleme der Partei könne er nicht alleine lösen. "Wir werden gemeinsam erfolgreich sein, oder wir werden gemeinsam nicht erfolgreich sein."

"Schlüssel zum Bundeskanzerlamt nicht den Blauen überlassen"

Man werde dafür kämpfen, "dass wir den Schlüssel zum Bundeskanzleramt nicht den Blauen überantworten werden." Vorgezogene Neuwahlen schloss Kern aus. Österreich stehe vor jeder Parteitaktik. "Ich bin überzeugt, dass es um die Interessen Österreichs geht und das wir die in erster Linie vertreten müssen, dann wird es auch unserer Partei gut gehen." So schwierig die Arbeit in der Koalition mit der ÖVP sei, mann müsse sich bemühen, Fortschritte zu erzielen. Die kritische Parteijugend, die mit dem Transparent "Rote Schaler schwarzer Kern" auftrat, lud er ins Bundeskanzleramt zur Diskussion ein. Er versicherte: "Bei uns wird niemand ausgeschlossen, auch keine freche Jugendorganisation."

apa/herbert p. oczeret
Am Parteitag am Samstag erreichte Häupl nur 77 Prozent der Delegiertenstimmen.

Bürgermeister Häupl sprach von "harten Wahlauseinandersetzungen" in den kommenden Jahren. "Nur wenn die Menschen wissen, wofür die Sozialdemokratie steht, werden sie uns das Vertrauen schenken und uns wählen." Die Aufgabe sei es, den Parteivorsitzenden Kern zu unterstützen. So wie man 2015 nicht wollte, dass ein "bestimmter Herr" als Bürgermeister ins Wiener Rathaus einzieht, so wolle man auch jetzt nicht, dass er am Ballhausplatz einzieht, spielte Häupl auf FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und einen möglichen Einzug ins Kanzerlamt an. "Aber dann müssen wir sagen, warum."

maria von usslar

Palmwedel für den Kanzler

Für Erheiterung sorgte die Tatsache, dass die Ottakringer SPÖ Palmwedel auf den Rathausplatz mitbrachte. Kanzler Kern hatte ja angekündigt, dass er mit solchen am 1. Mai nicht rechne. "Deine Erwartungshaltungen versuchen wir in der Wiener SPÖ so gut als möglich zu erfüllen", kommentierte Häupl. Sein schlechtes Ergebnis am Landesparteitag sprach der Bürgermeister nicht an.

foto: standard/kroisleitner
"Rote Schale, schwarzer Kern", die SPÖ-Parteijugend übt Kritik am Vorsitzenden.

Ebenfalls den Themen Wirtschaft und Arbeit widmete sich die ÖVP bereits am vergangenen Freitag bei einer Matinee. Am 1. Mai schwärmen Parteiobmann Reinhold Mitterlehner und weitere Politiker in den Bundesländern aus, um jene zu besuchen, die an diesem Tag arbeiten müssen. Die FPÖ begeht den "Tag der Arbeit" am Urfahraner Jahrmarkt mit Parteichef Heinz-Christian Strache. Die Neos luden zu einer Pressekonferenz zum Thema Bildung.

Am Rande des Maiaufmarsches kam es zu kleineren Störaktionen. Einzelne Personen wurden von der Polizei aus den Publikum geholt. Vermutungen, dass es sich dabei um Vertreter der als rechtsextrem eingestuften Identitären handelte, die Proteste angekündigt hatten, wurden vorerst nicht bestätigt. (koli, APA, 1.5.2017)

Share if you care.