Identitäre wollen 1. Mai-Feierlichkeiten stören

30. April 2017, 09:40
384 Postings

Mernyi, Vorsitzender des Mauthausen Komitees, fordert von Regierung Aktionsplan gegen Rechtsextremismus

Wien – Die Identitären planen eine Störaktion im Rahmen der 1. Mai Feierlichkeiten. Das deutete Bundeskanzler Christian Kern in seiner Rede am Landesparteitag der Wiener SPÖ am Samstag am.

"Schilder-Flashmob"

Im Gespräch mit dem STANDARD am Rande des Parteitages sagte Willi Mernyi, Vorsitzender des Mauthausen Komitees, über die offenbar geplante Störung der rechtsextremen Gruppierung: "Da gibt es eine Fülle von Informationen. Es heißt, auf Provokation setzen, den 1. Mai angreifen. Wir als Sozialdemokraten werden auch die notwendige Antwort finden." Am Sonntag gab die rechtsextreme Gruppe in einer Presseaussendung bekannt, einen "Schilder-Flashmob" zu planen.

Aktionsplan gegen Rechtsextremismus

Angesichts der stark steigenden Anzahl rechtsextremer Übergriffe forderte Mernyi von der Bundesregierung, die "Sonntagsreden" mögen "in Montagshandlungen umgemünzt werden".

Ein Aktionsplan gegen Rechtsextremismus soll entwickelt werden, inklusive Prävention, Information und Unterstützung für jene, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, fordert Mernyi. Für Rechtsextremismus dürfe es keine Toleranz geben.

In den letzten Jahren ist die Zahl der angezeigten rechtsextremen Übergriffe massiv gestiegen. Während es 2015 noch 1.156 rechtsextreme Tathandlungen gab, stieg die Zahl 2016 auf 1.313. Im Jahr 2014 lag diese Zahl noch um mehr als die Hälfte niedriger – und zwar bei 750. (burg, 30.4.2017)

Share if you care.