Iran: Kandidaten versprechen die Sterne vom Himmel

28. April 2017, 16:31
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Sechs Millionen Arbeitsplätze, Vervierfachung der Nettoeinkommen und mehr Geld für Familien: Drei Wochen vor der Wahl überschlagen sich die Kandidaten mit Wahlversprechen

Drei Wochen vor der Wahl des Präsidenten im Iran am 19. Mai übertreffen die sechs Kandidaten, die der Wächterrat zur Wahl zugelassen hat, einander mit ihren Versprechungen. Der eine will sechs Millionen neue Arbeitsplätze schaffen, der andere verspricht hohe Familienbeihilfen, der nächste stellt völlig neue Perspektiven für die iranische Gesellschaft innerhalb von hundert Tagen in Aussicht. Am Freitagabend sollten die Kandidaten erstmals in einer Fernsehdebatte aufeinandertreffen.

Nettoeinkommen vervierfachen

Der Oberbürgermeister von Teheran, Mohammad Bagher Ghalibaf, steht, was großartige Ankündigungen anbelangt, an erster Stelle. Ohne einen konkreten Plan vorzulegen, behauptet er, innerhalb von vier Jahren das Nettoeinkommen aller Arbeitnehmer vervierfachen zu wollen. In Zahlen würde das bedeuten, dass der Iran auf einer Stufe mit den meisten mitteleuropäischen Staaten steht. Die meisten Medien sehen das als reine Utopie und werfen ihm Unwissenheit vor.

Außerdem will er sechs Millionen neue Arbeitsplätze schaffen. Dazu ist zu bemerken, dass der Iran höchstens 2,5 Millionen Arbeitslose hat. Was Ghalibaf mit den 3,5 Millionen Arbeitsplätzen, die unbesetzt bleiben würden, vorhat, steht in den Sternen.

Mehr Geld für Familien

Ebrahim Raisi, der Favorit der Konservativen, bleibt aber nicht weit hinter den Versprechungen Ghalibafs zurück. Er wird in kürzester Zeit die Wirtschaft in Schwung bringen und allen Familien monatlich dreimal so viel Bargeld überweisen, wie es dereinst Mahmud Ahmadi-Nejad als Präsidentschaftskandidat versprochen hat. Woher das Geld kommen soll, sagt Raisi nicht. Er will außerdem die Arbeitslosigkeit innerhalb kürzester Zeit überwinden.

"Keine Ahnung von Wirtschaft"

Mit Blick auf die vielen Versprechungen der Kandidaten kommentiert die reformorientierte Tageszeitung Aftab-e Yazd, die in der Amtszeit von Präsident Mohammed Khatami (1997–2005) gegründet wurde, dass "die Herrschaften entweder keine Ahnung von Wirtschaft haben oder glauben, dass leere Versprechungen im Iran eine lange Tradition haben angesichts der acht Jahre der Präsidentschaft Ahmadi-Nejad: Auch er hat nicht an leeren Versprechungen gespart – und das Land ruiniert."

Ahmadi-Nejad, Präsident von 2005 bis 2013, ist also Thema im Wahlkampf: Ihm selbst wurde die Kandidatur ja vom Wächterrat untersagt. Da sich alle Kandidaten von ihm distanzieren, hat er wissen lassen, dass er selbst keinen Favoriten habe. Er warnte außerdem die Kandidaten davor, ihn in den Fernsehdebatten anzugreifen: In dem Fall werde er sie klagen.

Präsident Hassan Rohani, der von seinen Gegnern erbittert dafür kritisiert wird, dass die Früchte des Atomabkommens angeblich ausbleiben, setzt einfach darauf, die Menschen vom Gegenteil zu überzeugen: dass es aufwärts geht und sein Kurs richtig ist. Wenn man informellen Umfragen glauben darf, wird Rohani die Präsidentenwahl gewinnen. Ihm würde eine hohe Wahlbeteiligung zugutekommen, mit der zu rechnen ist, denn gleichzeitig finden Gemeindewahlen statt. (Amir Loghmany aus Teheran, 28.4.2017)

  • Präsident Hassan Rohani hat laut Umfragen gute Chancen, im Amt zu bleiben.
    foto: reuters/file photo

    Präsident Hassan Rohani hat laut Umfragen gute Chancen, im Amt zu bleiben.

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