St. Pölten – Franz Schnabl (58) ist der neue Mann an der Spitze der SPÖ NÖ. Der ehemalige Wiener Polizeigeneral übernimmt den Parteivorsitz von Matthias Stadler und geht als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2018. Darauf haben sich am Freitag die Gremien der Landesgruppe in St. Pölten verständigt. Am Nachmittag wurde Schnabl im Beisein von SPÖ-Chef Bundeskanzler Christian Kern offiziell präsentiert.

Er sei "überwältigt" von der 100-prozentigen Zustimmung im Präsidium und im Vorstand, sagte der designierte Landesvorsitzende in einer Pressekonferenz. Mit dem heutigen Freitag erfolge ein "Start, Niederösterreich neu zu denken in allen Bereichen". Die SPÖ wolle "eine bestimmende Kraft in diesem Land sein". Er halte es für "möglich, nach der Ära Pröll einen Aufbruch zu erreichen", so Schnabl. Niederösterreich müsse aus seiner Sicht freilich "nicht schneller, sondern vor allem besser werden". Es gehe dabei unter anderem um Arbeit und Arbeitsplätze, um Familien, Budget und Budgetvollzug sowie um innovative Arbeitsplätze.

SPÖ soll "bestimmende Kraft" werden

Im Hinblick auf die Landtagswahl 2018 erwartet Schnabl nach seinen Worten, dass die SPÖ die "bestimmende Kraft thematisch" und jene sei, die "die Ängste der Menschen versteht". Er gehe zudem davon aus, dass die absolute Mehrheit der ÖVP gebrochen werde. Er selbst werde nicht schon jetzt in die NÖ Landesregierung wechseln. Der designierte SPÖ NÖ-Chef kündigte nicht zuletzt an, dass er ein Fairnessabkommen für die Wahl zwischen allen Parteien wolle.

Schnabl wird am 24. Juni bei einem außerordentlichen Parteitag in St. Pölten gewählt. Er ist auch Präsident des Arbeiter-Samariter-Bundes Österreichs (ASBÖ) und bringt von dort Reinhard Hundsmüller mit. Der bisherige ASBÖ-Bundessekretär zieht als weiterer Landesgeschäftsführer ins Parteisekretariat ein. Robert Laimer bleibt in dieser Funktion im Amt.

Kern: "Niederösterreichische Entscheidung"

Schnabl sei "durch und durch eine niederösterreichische Entscheidung", sagte Kern. Niederösterreich sei für die SPÖ ein "Schlüsselbundesland" und das mitgliederstärkste Bundesland. Das Potenzial an Stimmen für eine bundesweite Wahl sei besonders hoch. Der SPÖ-Chef gab sich "zuversichtlich, dass wir in Niederösterreich eine prägende und noch stärkere Rolle spielen können".

Die Wahlauseinandersetzung im Bundesland werde "eine bedeutende", das wisse die Sozialdemokratie. "Die ÖVP in Niederösterreich ist ein starker Gegner, ich kenne Johanna Mikl-Leitner aus der Zeit als Innenministerin." Die Karten seien "neu gemischt, möge der Bessere gewinnen", so Kern.

"Plan A für Niederösterreich"

"Er ist der richtige Kandidat zum richtigen Zeitpunkt für Niederösterreich", sagte der scheidende Landesparteivorsitzende Stadler über seinen Nachfolger. Die SPÖ werde mit einem "Plan A für Niederösterreich" in die Wahlauseinandersetzung gehen und will deutlich Stimmen dazugewinnen. "Die Karten in Niederösterreich sind neu gemischt." Die SPÖ müsse die Chance nutzen, um nach der Landtagswahl 2018 entscheidend mitzubestimmen. Spitzenkandidatur und der Landesparteivorsitz müssten "in einer Hand sein", erklärte der Bürgermeister von St. Pölten.

Der scheidende SPÖ-Landeschef blickte auf "vier spannende Jahre" zurück. Er könne die Partei "mit ruhigem Gewissen übergeben". Die SPÖ sei "finanziell für den Wahlkampf gerüstet", betonte Stadler. Er verwies auch auf eine durchgeführte Struktur- und Organisationsreform innerhalb der Partei.

Babler: "Mann mit Profil"

Am Rande der Sitzungen von Präsidium und Vorstand war viel von "Aufbruchsstimmung" in der Landespartei zu hören. Sie werde den künftigen Vorsitzenden "mit aller Kraft" unterstützen, kündigte LHStv. Karin Renner an. "Wir haben einen hervorragenden Spitzenkandidaten", betonte Landesrat Maurice Androsch. Es gebe "zu 100 Prozent eine ganz klare Meinung und damit auch 100-prozentige Zustimmung", sagte Alfredo Rosenmaier, Klubobmann im NÖ Landtag, zur APA. Schnabl sei ein "Mann mit Profil", erklärte Andreas Babler, Bürgermeister von Traiskirchen. (APA, 28.4.2017)