Oberösterreich startet Integrationsoffensive für Türken

27. April 2017, 13:24
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Anschober: "Referendum bestätigt Notwendigkeit" – Listen zu Doppelstaatsbürgerschaften sollen "höchstsensibel" geprüft werden

Linz – Mit einer breit angelegten Integrationsoffensive speziell für Menschen früherer Migrations- und Fluchtbewegungen aus der Türkei und Tschetschenien will Oberösterreich nun drohenden Parallelgesellschaften entgegenwirken. "Bei vergangenen Fluchtbewegungen hat es das heutige Netzwerk Integration nicht gegeben. Das macht sich bei Teilen bis heute bemerkbar", warnt Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne).

Vor allem die Ergebnisse der Türkei-Abstimmung seien eine "Bestätigung der Notwendigkeit". Für Anschober ist es "verwunderlich, dass Menschen, die in einer Demokratie leben, in ihrer ursprünglichen Heimat anders abstimmen".

Niederschwellige Angebote

Konkret plant Anschober etwa eine Deutschkursoffensive für alle Gruppen mit problematischen Deutschkenntnissen, gemischt mit Orientierungsschulungen. "Und es gilt, niederschwellige Angebote für Frauen zu schaffen, für die das Fehlen deutscher Sprachkenntnisse teilweise ein Ausgrenzungsinstrument ist", so Anschober.

Und es soll "gezielte Maßnahmen" für das Aufbrechen von Parallelstrukturen geben. Anschober: "Kontrolle und Transparenz von Sonderformen, etwa im Bildungsbereich, die von Moscheegemeinden oder migrantischen Vereinen veranstaltet werden."

Manipulierte Listen?

In der Diskussion über angebliche Listen mit Doppelstaatsbürgern rät Anschober zu einer "höchstsensiblen" Vorgehensweise: "Ich will da nichts kleinreden, aber man muss sehr vorsichtig sein. Es gibt ja bereits den Manipulationsverdacht. So sollen Personen auf den Listen stehen, die nichts davon gewusst – und eben keine Doppelstaatsbürgerschaft haben."

Von rund 25.000 in Oberösterreich lebenden türkischstämmigen Menschen (Geburtsland Türkei, unabhängig von Staatsangehörigkeit, oder türkische Staatsangehörigkeit, unabhängig von Geburtsland ohne Türkei) besitzen knapp 9.000 die österreichische Staatsbürgerschaft und waren damit nicht stimmberechtigt. Von den rund 15.000 Menschen mit türkischem Pass haben – bei Annahme der bundesweiten Wahlbeteiligung von knapp 50 Prozent und des Wahlalters – auch in Oberösterreich rund 6.000 ihre Stimme abgegeben, davon haben bei Hochrechnung des bundesweiten Trends rund 73 Prozent mit Ja gestimmt (4.380 Personen). Von allen türkischstämmigen in Oberösterreich lebenden Menschen ist dies ein Anteil von rund 17,5 Prozent. (Markus Rohrhofer, 27.4.2017)

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